DISINFO: Es gibt Demokratie in Russland, da es viele Teilnehmer an den Duma-Wahlen gibt.

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DISINFO: Es gibt Demokratie in Russland, da es viele Teilnehmer an den Duma-Wahlen gibt.

SUMMARY

In Russland gibt es Demokratie, da es viele Teilnehmer an den russischen Parlamentswahlen gibt.

RESPONSE

Eine große Anzahl von Kandidaten garantiert nicht, dass der gesamte Wahlprozess dem hohen Standard der Demokratie entspricht. Viele Kandidaten wurde das Recht zur Registrierung verweigert.

Die OSZE war aufgrund erheblicher Einschränkungen, die von den russischen Behörden auferlegt wurden, nicht in der Lage, die Parlamentswahlen vom 17. bis 19. September 2021 zu beobachten und zu bewerten.

Am 20. September äußerte die EU ihre tiefen Bedenken:

Die EU wiederholt ihre tiefen Bedenken über das kontinuierliche Muster der Einschränkung des Raums für die Opposition, die Zivilgesellschaft und unabhängige Stimmen in ganz Russland. Die EU fordert die Führung Russlands auf, diese negativen Entwicklungen umzukehren.

Siehe auch andere ähnliche Fälle bei den Duma-Wahlen.

RECHTLICHER HINWEIS

Bei den Fällen in der EUvsDisinfo-Datenbank geht es um Aussagen im internationalen Informationsraum, die als parteiische, verzerrte oder falsche Darstellung der Realität und als Verbreitung von kremlfreundlichen Kernbotschaften identifiziert wurden. Daraus folgt nicht zwangsläufig, dass die betroffenen Medien Verbindungen zum Kreml haben oder den Kreml redaktionell unterstützen oder dass sie absichtlich Desinformation verbreiten wollten. Die Veröffentlichungen von EUvsDisinfo stellen keine offizielle Position der EU dar, da die präsentierten Informationen und vertretenen Meinungen auf Medienberichten sowie Analysen der East StratCom Task Force basieren.

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