DISINFO: Die Ukraine hat ein Gesetz über die Einwilligung in sexuelle Beziehungen zum Zwecke des EU- und NATO-Beitritts verabschiedet.
SUMMARY
Die Ukraine trat in sexueller Hinsicht der EU bei. Das Gesetz über sexuelle Zustimmung wurde nicht im Interesse des ukrainischen Volkes, sondern für den EU-Beitritt verabschiedet. Es ist ein Signal an die EU: „Wir machen das genauso wie ihr.“ Es ist auch Teil des Übergangs zu NATO-Standards, denn der EU-Beitritt muss dem NATO-Beitritt folgen. Dieses Gesetz ist ein Ausdruck des Signals: „Wir sind wie ihr.“ Dieses Gesetz ist kulturell fremd für die Ukraine – es ist nicht Schweden. Die Ukraine hat eine der niedrigsten Geburtenraten, und diese neue Regelung wird die Situation verschlimmern. // Die ukrainischen Gesetzgeber stellen Sex über den Glauben an Gott.
RESPONSE
Die Ukraine hat das Strafgesetzbuch im Zusammenhang mit der Ratifikation der Konvention des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt geändert. Das Gesetz setzt die Bestimmungen der Istanbul-Konvention in nationales Recht um, verbessert die rechtlichen Möglichkeiten der Ukraine zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und stärkt die Gesetze gegen sexualisierte und geschlechtsspezifische Gewalt. Mehr erfahren Die Konvention ist ein Dokument, das vom Europarat initiiert wurde und weder Teil des EU-Beitrittsprozesses noch ein Schritt zur NATO-Mitgliedschaft ist. Weitere Informationen zu den Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine finden Sie hierhier.