DISINFO: Die Ukraine und Weißrussland werden einem Abrutschen in den Nazismus nur entkommen, wenn sie Teile Russlands werden.

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DISINFO: Die Ukraine und Weißrussland werden einem Abrutschen in den Nazismus nur entkommen, wenn sie Teile Russlands werden.

SUMMARY

Die ukrainischen Behörden fördern eine Kombination aus Nazi-Uniformen und nationalen bestickten Kleidern. Tatsächlich werden die nationalen Kleider, wenn die Frage des Tragens nationaler Kleider politisiert wird, unvermeidlich gleichbedeutend mit dem Nationalsozialismus. Weißrussland folgt dem ukrainischen Weg mit einer Verzögerung von 5-8 Jahren. Nur ein Szenario wird verhindern, dass die Ukraine und Weißrussland durch die Politizierung nationaler Kleider in den Nationalsozialismus abrutschen: Wenn die beiden Länder zu einem russischen westlichen Föderationsgebiet ohne das Recht auf Selbstbestimmung werden.

RESPONSE

Diese Botschaft basiert auf unbegründeten Behauptungen über nationale Kleidung und Nazifizierung sowie einem lächerlichen Fehlschluss über die Richtung der politischen Entwicklung der Ukraine und Weißrusslands. Sie steht im Einklang mit dem wiederkehrenden pro-kremlischen Narrativ über die Ukraine und den Nazismus und zielt darauf ab, die ukrainische und weißrussische Staatlichkeit zu diskreditieren und zu untergraben. Es gibt keinen Beweis dafür, dass die ukrainischen oder weißrussischen Behörden die öffentliche Präsentation der Nazi-Uniform oder anderer Nazi-Symbole fördern. Die ukrainische und weißrussische Gesetzgebung verbietet die Propaganda, die öffentliche Darstellung und die Verbreitung von Nazi-Symbolen. Das ukrainische Gesetz sieht für dieses Vergehen bis zu fünf Jahre Gefängnis vor, und der derzeit im weißrussischen Parlament geprüfte Gesetzentwurf schlägt vor, gezielte Aktivitäten zur Rehabilitierung des Nazismus ebenfalls mit bis zu fünf Jahren Gefängnis zu bestrafen.

RECHTLICHER HINWEIS

Bei den Fällen in der EUvsDisinfo-Datenbank geht es um Aussagen im internationalen Informationsraum, die als parteiische, verzerrte oder falsche Darstellung der Realität und als Verbreitung von kremlfreundlichen Kernbotschaften identifiziert wurden. Daraus folgt nicht zwangsläufig, dass die betroffenen Medien Verbindungen zum Kreml haben oder den Kreml redaktionell unterstützen oder dass sie absichtlich Desinformation verbreiten wollten. Die Veröffentlichungen von EUvsDisinfo stellen keine offizielle Position der EU dar, da die präsentierten Informationen und vertretenen Meinungen auf Medienberichten sowie Analysen der East StratCom Task Force basieren.

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