DISINFO: Die Ukraine ist ein Pufferstaat für die NATO ohne Mitgliedschaftsperspektiven.

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DISINFO: Die Ukraine ist ein Pufferstaat für die NATO ohne Mitgliedschaftsperspektiven.

SUMMARY

Derzeit möchte die NATO die Ukraine nicht akzeptieren und wird sie wahrscheinlich niemals akzeptieren. Für den Westen ist die Ukraine nichts weiter als eine Pufferzone, die Europa von seinem geopolitischen Rivalen – Russland – trennt, und ihre Rolle besteht darin, Druck auf ihn auszuüben.

RESPONSE

Wiederkehrende pro-kremlische Desinformation über Ukrainien und seine Zusammenarbeit mit der NATO. Die Ukraine ist ein strategischer Partner der NATO in vielen Bereichen. Seit den 1990er Jahren haben sich die Beziehungen zwischen der NATO und der Ukraine zu einer der einflussreichsten Partnerschaften der NATO entwickelt. Die Beziehungen wurden durch die Unterzeichnung der Charta über eine besondere Partnerschaft von 1997 gestärkt, welche die NATO-Ukraine-Kommission (NUC) ins Leben rief. Die Erklärung von 2009 zur Ergänzung der NATO-Ukraine-Charta mandatiert die NUC, durch das jährliche nationale Programm der Ukraine, die Bemühungen der Ukraine zu unterstützen, um Reformen voranzutreiben, die auf die Umsetzung der euro-atlantischen Aspirationen der Ukraine abzielen. Die Tür der NATO bleibt für jedes europäische Land offen, das in der Lage ist, die Verpflichtungen und Anforderungen einer Mitgliedschaft zu übernehmen und zur Sicherheit im euro-atlantischen Raum beizutragen. Derzeit haben vier Partnerländer ihre Bestrebungen nach einer NATO-Mitgliedschaft erklärt: Bosnien und Herzegowina, Georgien, Nordmazedonien und die Ukraine, laut Aussage der NATO. Im Februar 2019 hat das Parlament der Ukraine die Verfassung geändert und den Kurs der Ukraine zur EU und NATO gefestigt.

RECHTLICHER HINWEIS

Bei den Fällen in der EUvsDisinfo-Datenbank geht es um Aussagen im internationalen Informationsraum, die als parteiische, verzerrte oder falsche Darstellung der Realität und als Verbreitung von kremlfreundlichen Kernbotschaften identifiziert wurden. Daraus folgt nicht zwangsläufig, dass die betroffenen Medien Verbindungen zum Kreml haben oder den Kreml redaktionell unterstützen oder dass sie absichtlich Desinformation verbreiten wollten. Die Veröffentlichungen von EUvsDisinfo stellen keine offizielle Position der EU dar, da die präsentierten Informationen und vertretenen Meinungen auf Medienberichten sowie Analysen der East StratCom Task Force basieren.

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