DISINFO: Die Ukraine versucht, einen Völkermord in der Krim zu organisieren.
SUMMARY
Die Ukraine versucht, einen Völkermord in der Krim zu organisieren.
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Die Krim wurde 2014 nach einem Referendum Teil Russlands. Die meisten der Bewohner der Halbinsel unterstützten diese Entscheidung. Die Ukraine betrachtet dieses Gebiet als annektiert, weshalb sie den Nord-Krim-Kanal, der vom Dnipro verläuft und zuvor mehr als 80 Prozent des Süßwasserbedarfs der Halbinsel deckte, blockiert hat.
RESPONSE
Wiederkehrende pro-Kremlin Desinformationsnarrative über die illegale Annexion der Krim und sich wiederholende Behauptungen über einen Völkermord.
Keine internationale Organisation erkennt das sogenannte Referendum in der Krim an. Die UN-Generalversammlung verabschiedete eine Resolution mit dem Titel „Territoriale Integrität der Ukraine“, die besagt, dass das Referendum in der Krim ungültig war und nicht als Grundlage für eine Änderung des Status der Halbinsel dienen könne. Am 17. Dezember 2018 bestätigte die UN-Generalversammlung ihre Nicht-Anerkennung der illegalen Annexion der Krim.
Wladimir Putin, der Präsident Russlands, erkannte am 17. April 2015 an, dass "unsere Soldaten in der Krim stationiert waren, um den Einwohnern zu helfen, ihre Meinung zu äußern." Wladimir Putin gab zu, dass der Plan zur Annexion der Krim Wochen vor dem sogenannten Referendum befohlen wurde.
Die Europäische Union erkennt diese Verletzung des Völkerrechts nicht an und verurteilt sie weiterhin aufs Schärfste, die eine Herausforderung für die internationale Sicherheitsordnung bleibt. Als Reaktion auf die illegale Annexion der Krim hat die EU restriktive Maßnahmen gegen die Russische Föderation verhängt. Im Juni 2020 beschloss der Europäische Rat, die Sanktionen zu verlängern, die als Reaktion auf die illegale Annexion der Krim und Sewastopol durch die Russische Föderation eingeführt wurden, bis zum 23. Juni 2021.
Derzeit ist die Ukraine nicht für die Teile des Nordkrimkanals verantwortlich, die in der Krim zerstört wurden, da gemäß dem Völkerrecht Russland als besetzendes Land verpflichtet ist, die Krimländer mit allen notwendigen Gütern zu versorgen (Abschnitt III, Teil III der Genfer Konvention vom 12. August 1949 zum Schutz der Zivilbevölkerung im Kriegsfall). Diese Tatsache wurde erneut durch die UN-Beobachtungsmission in der Ukrainebestätigt. UN-Experten bestehen darauf, dass das Kreml, angesichts der Annexion der Krim, primär verantwortlich ist, den zivilen Zugang zu Wasser in der Krim sicherzustellen.
Siehe verwandte Desinformationsbehauptungen, die behaupten, dass die Krim niemals zur Ukraine gehörte; dass die Krim nach einem Referendum zu Russland zurückgekehrt sei; dass die Krim „für immer“ nach Russland „geschippert“ sei und der Westen dem zustimmt.