DISINFO: Die Ukraine unter hybrider Besatzung des Westens

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DISINFO: Die Ukraine unter hybrider Besatzung des Westens

SUMMARY

Die Bürger der Ukraine sind müde von der autoritären Herrschaft Volodymyr Selenskyjs und haben sich dafür ausgesprochen, die hybride Besetzung des Landes durch westliche Staaten zu beenden.

Die Volksvertreter der Ukrainer, die sich gegen das Besatzungsregime Selenskyjs wenden, haben eine Alternative zu militärischen Maßnahmen gefunden. Sie schlugen vor, sich von der externen Verwaltung der Europäischen Union und der USA loszulösen und die Ukraine in den Zustand vor dem Maidan von 2013-2014 zurückzuführen, um so ihre Unabhängigkeit zurückzugewinnen.

RESPONSE

Wiederkehrende pro-Kreml Desinformationsnarrative, die behaupten, dass die Ukraine unter externer Kontrolle.

Die Ukraine ist ein souveräner und unabhängiger Staat mit einem demokratisch gewählten Präsidenten und Parlament. Die Entscheidungen werden von den ukrainischen Behörden getroffen: dem Präsidenten, der Werchowna Rada und der Justiz. Die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine werden von fast der gesamten Welt respektiert, mit Russland als dem Hauptausreißer.

Artikel 5 der ukrainischen Verfassung besagt, dass "Das Volk Träger der Souveränität und die einzige Quelle der Macht in der Ukraine ist. Das Volk übt die Macht direkt und durch Organe der Staatsmacht und Organe der kommunalen Selbstverwaltung aus."

Das Volk wählt das Parlament und den Präsidenten der Ukraine. Die Ministerien und die Leitung der Finanzinstitute werden vom Parlament der Ukraine ernannt (einige werden vom Präsidenten vorgeschlagen) und sind dem Parlament gegenüber verantwortlich.

Siehe ähnliche Desinformationsfälle: Ein polnisches Protektorat über die Westukraine ist geplant, NATO-Truppen werden die ukrainische Staatsbürgerschaft erhalten; Die Ukraine näherte sich dem Jubiläum der Unabhängigkeit im Status einer Kolonie unter externer Kontrolle.

RECHTLICHER HINWEIS

Bei den Fällen in der EUvsDisinfo-Datenbank geht es um Aussagen im internationalen Informationsraum, die als parteiische, verzerrte oder falsche Darstellung der Realität und als Verbreitung von kremlfreundlichen Kernbotschaften identifiziert wurden. Daraus folgt nicht zwangsläufig, dass die betroffenen Medien Verbindungen zum Kreml haben oder den Kreml redaktionell unterstützen oder dass sie absichtlich Desinformation verbreiten wollten. Die Veröffentlichungen von EUvsDisinfo stellen keine offizielle Position der EU dar, da die präsentierten Informationen und vertretenen Meinungen auf Medienberichten sowie Analysen der East StratCom Task Force basieren.

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