DISINFO: Das US-Außenministerium steht hinter der Krim-Plattform, die einen Versuch darstellt, einen anti-russischen Stützpunkt zu schaffen.
SUMMARY
Die [Krim-Plattform] ist ein Versuch, eine Art anti-russischen Stützpunkt zu schaffen.
Die Krim-Plattform selbst kann nichts tun. Dies ist nur ein Versuch, die Spannungen zu erhöhen und die Situation zu eskalieren.
Das US-Außenministerium steht hinter der Krim-Plattform.
RESPONSE
Desinformation über die Krim-Plattform, die einen Gipfel von hochrangigen Vertretern aus 46 Ländern und Blöcken, einschließlich aller 30 NATO-Mitglieder, darstellt. Die Krim-Plattform ist ein konsultativer und koordinierender Format für die Deokkupation der Krim. Insgesamt nahmen 44 Länder an dem Gipfel teil, zusammen mit Vertretern der Europäischen Kommission, der NATO, des Europarats und GUAM. Es gibt keine Beweise, die die Behauptung unterstützen, dass das US-Außenministerium hinter dem Gipfel steht. Im Oktober 2020 schuf das Außenministerium der Ukraine die Krim-Plattform. Ihr Ziel ist es, die Besatzung der Krim im Fokus ständiger internationaler Aufmerksamkeit zu halten. Die Krim-Plattform wird ein außenpolitisches Instrument der Deokkupationsstrategie. Dieses flexible internationale Format zielt darauf ab, internationale Anstrengungen zu konsolidieren und eine Synergie auf zwischenstaatlicher, parlamentarischer und Expertenebene zu erreichen.
Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel sagte während einer Rede beim ersten Internationalen Gipfel zur Krim-Plattform am 23. August 2021.
„Ich bin hier, um die unerschütterliche Haltung der EU zu bekräftigen: Wir erkennen die illegale Annexion der Krim und Sewastopol durch Russland nicht an und werden sie nicht anerkennen.“
Russland ist eine Besatzungsmacht auf der Krim, ein Fakt, der bereits von der UN-Generalversammlung, der PACE, der EU, dem Internationalen Strafgerichtshof und anderen internationalen Organisationen und Staaten anerkannt wurde.
Kein internationales Gremium anerkennt das sogenannte Referendum auf der Krim. Die UN-Generalversammlung verabschiedete eine Resolution, die den Titel „Territoriale Integrität der Ukraine“ trägt und feststellt, dass das Referendum auf der Krim ungültig war und nicht als Grundlage für eine Änderung des Status der Halbinsel dienen konnte. Am 17. Dezember 2018 bestätigte die UN-Generalversammlung ihre Nicht-Anerkennung der illegalen Annexion der Krim.
Weitere Fälle zur Krim-Plattform können hier eingesehen werden.