DISINFO: Wenn es um Russland geht, hält Europa sich nicht an Werte.
SUMMARY
Die Parlamentarische Versammlung des Europarats reagierte kühl auf die Situation rund um Sputnik Estland. Wenn es um Russland geht, hält Europa es nicht für notwendig, sich an Werte zu halten. Europäer verstehen wahrscheinlich am besten, dass dies ein Teil großer Politik ist. Ein großer Prozess und nicht nur eine Laune der estnischen Behörden.
RESPONSE
Wiederkehrende pro-Kreml-Desinformationsnarrative über die undemokratische EU und über die gescheiterten europäischen Werte. Ebenso wie ein wiederkehrendes pro-Kreml-Narrativ über die absichtlichen anti-russischen Aktivitäten des Westens und doppelte Standards. Die Botschaft enthält ebenfalls ein Narrativ über eine große Verschwörung, das behauptet, es gebe eine Schattenpolitik gegenüber Russland, und die Länder folgerten gehorsam danach.
Während der Wintertagung der PACE behauptete der Geschäftsführer von RT und Chefredakteur von Sputnik Estland, dass es keine Meinungsfreiheit in Estland gibt, es gibt totale Zensur.
Jedoch stellte die Resolution N2317 fest, dass die Russische Föderation "das Problem der Gewalt gegen Journalisten, einschließlich Mord, körperlichen Übergriffen und Bedrohungen, Verhaftungen, Haft und Online-Belästigungen", "polizeiliche Gewalt gegen Journalisten verhindern sollte, wie sie während der Demonstrationen in Moskau im Juli-August 2019 passiert ist" und "die Aufgabenbeschreibung des russischen Medienregulators Roskomnadzor überprüfen sollte, um seine übermäßige Macht bei der Überwachung und Zensur der Medien, einschließlich Online-Medien, einzuschränken; das Blockieren unabhängiger Medien ohne jede Warnung oder Erklärung, wie es kürzlich der Nachrichtenwebsite Fergana passiert ist, ist eine Handlung, die Zensur gleichkommt und mit der Medienfreiheit unvereinbar ist".
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