Eine Bedrohung für die Demokratie

Am Sonntag schloss sich der Chef des schwedischen Militärnachrichten- und Sicherheitsdienstes den Reihen europäischer Sicherheits- und Nachrichtendienste an und nannte Russland als die Hauptquelle von Cyberangriffen und Einflussoperationen.

Im schwedischen Staatsfernsehen erläuterte Gunnar Karlson, warum Einflussoperationen (Operationen, die darauf abzielen, das Verhalten von Gruppen oder Bevölkerungen zu beeinflussen), die von ausländischen Staaten durchgeführt werden, eine Bedrohung für Souveränität, Demokratie und demokratische Entscheidungsfindung darstellen. Diese Kampagnen können laut Herrn Karlson falsche Informationen, verzerrte Informationen und Cyberangriffe umfassen und zielen nicht darauf ab, irgendjemanden von bestimmten Ansichten zu überzeugen, sondern vielmehr darauf, in der anvisierten Gesellschaft Unsicherheit zu erzeugen. „Das Hauptproblem sind nicht die einzelnen Ereignisse an sich, sondern die Tatsache, dass wir häufig gleichzeitigen Aktivitäten ausgesetzt sind, die darauf abzielen, das Vertrauen in offizielle Informationen im Allgemeinen zu untergraben“, sagte er. „Die schwerwiegendsten Einflussoperationen gegen Schweden werden ganz offensichtlich von Russland durchgeführt“, schloss Herr Karlson.

In der vergangenen Woche ging der Leiter des deutschen Inlandsnachrichtendienstes mit Informationen über von Russland aus gerichtete Desinformationskampagnen und Cyberangriffe an die Öffentlichkeit, wie Reuters berichtete. Hans-Georg Maaßen wies darauf hin, dass sich die Kampagnen gegen die russischsprachige Gemeinschaft in Deutschland, politische Bewegungen, Parteien und andere Entscheidungsträger richten, mit dem Ziel, die Gesellschaft zu schwächen und zu destabilisieren.Der Disinformation Digest hat auch bereits zuvor über verschiedene europäische Geheimdienste geschrieben, die Russland als einen Hauptakteur bei Desinformationsaktivitäten benannt haben.

Allein in diesem Jahr wurden Desinformationsaktivitäten, die von russischen Behörden orchestriert wurden, z. B. vom britischen House of Commons, dem estnischen Sicherheitsdienst KAPO, dem litauischen Sicherheitsdienst VSD, dem schwedischen Sicherheitsdienst SÄPO und dem tschechischen Bezpečnostní informační služba BIS hervorgehoben. Darüber hinaus hat die lettische Sicherheitspolizei die russische Propagandakampagne in ihrem Jahresbericht 2015 als Bedrohung für Europas Sicherheit identifiziert. (Bild: SVT)