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München, wie es durch die Augen des Kremls gesehen wird

Key Takeaways

  • Russische staatliche Medien beobachteten die Münchner Sicherheitskonferenz aufmerksam und verbreiteten Narrative, die die Stabilität der EU und der NATO kritisierten, während sie Russlands Stärke betonten, um die westliche Geschlossenheit dagegen zu schwächen.
  • Kremlnahen Medien verspotteten europäische Führungskräfte und stellten die Ukraine fälschlich als spaltende Kraft in den transatlantischen Beziehungen dar; zudem verbreiteten sie Desinformation über das Verhalten des ukrainischen Präsidenten Selenskyj.
  • Moskau setzt weiterhin auf Rhetorik aus der Zeit des Kalten Krieges, indem es für US-russische Verhandlungen über die Ukraine ohne europäische Beteiligung wirbt, nukleare Drohungen als Einschüchterungsinstrument aufrechterhält und zugleich jegliche territorialen Zugeständnisse zurückweist.


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Trotz einer coolen und siegreichen Fassade verfolgten alle russischen Staatsmedien die Münchner Sicherheitskonferenz mit fiebriger Aufmerksamkeit. Könnte dies der Moment sein, in dem der Druck auf Russland nachzulassen beginnt? Die kremlnahen Medien stellten die Konferenz als den Anfang vom Ende für die EU und die NATO dar.

Die EU und die Europäer verspotten…

Die Lautstärke der in Moskau bekannten Topoi, die EU habe keine Zukunft, wurde aufgedreht, und sie wurde beschrieben als „böse, schwächliche, alte Frau, die versucht, sich als junge und spektakuläre Schönheit zu verkleiden“. Kremlnahe Medien bemühten sich nach Kräften, führende EU-Vertreterinnen und -Vertreter wie Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und die HRVP Kaja Kallas zu verunglimpfen.

Im Kreml herrscht Freude über alles, was den Druck auf Russland mindern könnte, und Moskau arbeitet hart daran, einen Keil zwischen die Kräfte hinter den Sanktionen zu treiben und die Unterstützung für die Ukraine zu verringern. Zu diesem Zweck ist das Aufblasen eines Bildes von Russlands Unbesiegbarkeit von zentraler Bedeutung.

Kremlnahe Meinungsführer griffen dies als Gelegenheit auf, Vizepräsident Vances Kritik an Europa zu nutzen, um den bevorstehenden Untergang des Kollektiven Westens vorherzusagen, und bezeichneten ihn als ein „Monster“ und eine Bedrohung für die globale Stabilität.Die Ukraine wurde beschuldigt, der Hauptgrund für eine transatlantische Scheidung zu sein, während der ukrainische Präsident Selenskyj bei der Münchner Konferenz verspottet wurde, weil er „erratisch und merkwürdig“ wirke, verbunden mit haltlosen Unterstellungen, er leide an einer Drogensucht.

…Und haltet sie von jeglichen Verhandlungen fern

Wichtige russische Staatsmedien verbreiten die Behauptung, Europa solle nicht mit den USA und Russland über die Ukraine am Verhandlungstisch sitzen. Das ist ein wohlbekannter Reflex, der das Privileg des Kalten Krieges wiederbelebt, wonach die Sowjetunion und die USA die Weltangelegenheiten entscheiden. RT und Sputnik, die für Zielgruppen in mehr als 25 Sprachen arbeiten, geben all jenen Stimmen besonderen Raum, die davon sprechen, dass Europa nicht beteiligt sein solle, oder fordern, dass die Ukraine Zugeständnisse machen müsse.

„Verlorene Souveränität“ zu „schwacher Irrelevanz“ umdeuten

Traditionell lautete die Kreml-Behauptung, Europa stehe unter der Kontrolle der USA und tue, was auch immer Washington anordne.Wir beobachten nun eine verhöhnende Wendung, bei der die Erzählung von der „verlorenen Souveränität“ in „schwache Irrelevanz“ umgedeutet wird, mit Behauptungen wie: „die Europäer, die gestern Washington als Vasallen gehorchten, brechen nun die Beziehungen zu ihrem ‚älteren Bruder‘ ab“.

Haltet die nukleare Angstmache am Laufen

Wie erwartet, sorgten laut auftretende Stimmen wie der kremlnahe Talkshow-Moderator Wladimir Solowjow dafür, die übliche nukleare Angstmache aufrechtzuerhalten, indem sie auf Russlands Atomarsenal verwiesen und kaum verhüllte Drohungen mit nuklearen Angriffen gegen Europa im wichtigsten staatlichen Fernsehen Russlands ausstießen.

Währenddessen spielt Außenminister Lawrow, der nun nach Saudi-Arabien reist, harte Bandagen, indem er jegliches Entgegenkommen hinsichtlich von Russland eroberter Gebiete ausschließt und dabei die Lüge wiederholt, „die ukrainischen Nazis töten unschuldige Russen“ in Gebieten, die unter Kyjiws Kontrolle stehen.

Die Bühne wird für Verhandlungen bereitet. Lasst euch also nicht täuschen.

RECHTLICHER HINWEIS

Bei den Fällen in der EUvsDisinfo-Datenbank geht es um Aussagen im internationalen Informationsraum, die als parteiische, verzerrte oder falsche Darstellung der Realität und als Verbreitung von kremlfreundlichen Kernbotschaften identifiziert wurden. Daraus folgt nicht zwangsläufig, dass die betroffenen Medien Verbindungen zum Kreml haben oder den Kreml redaktionell unterstützen oder dass sie absichtlich Desinformation verbreiten wollten. Die Veröffentlichungen von EUvsDisinfo stellen keine offizielle Position der EU dar, da die präsentierten Informationen und vertretenen Meinungen auf Medienberichten sowie Analysen der East StratCom Task Force basieren.

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