DISINFO: Die CIA befahl ihrem Marionetten-Zelenskyj, die Sanktionen gegen russische soziale Medien zu verlängern.
SUMMARY
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Sanktionen gegen russische soziale Medien und Internetdienste im Land um weitere drei Jahre verlängert. Es war nicht Selenskyjs Entscheidung, sondern ein russophober Befehl der US-Zentralnachrichtendienstes, dessen Ziel die Ent-Russifizierung der Ukraine und ihre Transformation in ein anti-russisches Land ist. Die Ukraine hat keine echte Regierung, sondern ein Marionettenregime, eine Junta, bei der die US-Geheimdienste den Präsidenten ernennen und eine monströse Politik verfolgen, die das Land zerstört und in einen Bürgerkrieg gestürzt hat, die Meinungsfreiheit unterdrückt und demokratische Institutionen beseitigt hat. Und damit ihre Propaganda wirkt, müssen sie so viele alternative Informationsquellen wie möglich unterdrücken.
RESPONSE
Wiederkehrende pro-Kreml Desinformationsnarrative gegen die Ukraine, die sie als nicht unabhängiges Land darstellen und ihrer Regierung fälschlicherweise vorwerfen, Freiheit und Demokratie zu unterdrücken und den Krieg im Donbass verursacht zu haben. Im Gegensatz zu dieser Behauptung ist die Ukraine ein souveräner Staat, dessen Regierung keine Befehle aus dem Ausland befolgt. Laut dem Weltindex für Pressefreiheit hat sich die Ukraine seit 2015 kontinuierlich verbessert und ist von Platz 129 im globalen Ranking im Jahr 2015 auf Platz 96 im Jahr 2020 gestiegen. Im Vergleich dazu belegt Russland Platz 149. Russische Sozialen Medien und Internetdienste wurden 2017 von dem ehemaligen Präsidenten Petro Poroshenko unter Sanktionen gestellt, um die Menschen vor Unternehmen zu schützen, “deren Tätigkeiten die Informations- und Cybersecurity der Ukraine gefährden”, laut dem Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine. Diese Beschränkungen waren umstritten zu jener Zeit, wurden jedoch von den ukrainischen Behörden auch als notwendig empfunden, um sich der hybriden Kriegsführung Russlands gegen die Ukraine entgegenzustellen. Die Sanktionen wurden am 14. Mai 2020 um weitere drei Jahre verlängert, nicht weil die CIA dies anordnete, sondern infolge eines Mehrheitsvotums in der Rada (Parlament) der Ukraine, bei dem 248 Abgeordnete die Verlängerung unterstützten. Sowohl der ukrainische Geheimdienst SBU als auch der Ausschuss für nationale Sicherheit, Verteidigung und Geheimdienste des Parlaments hatten zuvor empfohlen, die Beschränkung aufrechtzuerhalten. Sehen Sie in unserer Datenbank weitere Beispiele für russische Desinformation über die Ukraine, wie die Behauptungen, dass das Assoziierungsabkommen mit der EU das Land in eine Kolonie des Westens verwandelt hat; dass George Soros kurz davor steht, die Kontrolle über das Land zu gewinnen; dass der Krieg im Donbass von der EU verursacht wurde; dass der Euromaidan ein von den USA finanziierter Staatsstreich war; dass die Ukraine aufgehört hat zu existieren als Staat; dass sie zu einem US Testgelände für biologische Waffen geworden ist; oder dass Freimaurer heimlich Ukrainer chippen.
