DISINFO: Die Krim trat durch ein Referendum der Russischen Föderation bei.

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DISINFO: Die Krim trat durch ein Referendum der Russischen Föderation bei.

SUMMARY

Die Krim trat durch ein Referendum der Russischen Föderation bei

RESPONSE

Wiederkehrendes pro-Kreml-Desinformationsnarrativ über die Annexion der Krim, das behauptet, dass die Bürger der Krim sich durch ein legales Referendum entschieden haben, wieder zu Russland zu gehören. Kein internationales Gremium erkennt das sogenannte Referendum an, das am 16. März 2014 stattfand. Am 27. Februar 2014, als dies angekündigt wurde, verabschiedete die UN-Generalversammlung eine Resolution, die feststellte, dass das Referendum in der Krim nicht gültig war und nicht als Grundlage für eine Änderung des Status der Halbinsel dienen konnte. Ein Jahr nach der illegalen Annexion gab sogar der Kreml zu, dass der Plan zur Annexion der Krim Wochen vor dem sogenannten Referendum in Auftrag gegeben wurde. Fünf Jahre nach der illegalen Annexion der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol durch die Russische Föderation veröffentlichte die EU eine Erklärung, in der sie ihr Engagement für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine bestätigt und bekräftigt, dass sie diese Verletzung des Völkerrechts nicht anerkennt und weiterhin verurteilt. Für einen ähnlichen Fall siehe hier.

RECHTLICHER HINWEIS

Bei den Fällen in der EUvsDisinfo-Datenbank geht es um Aussagen im internationalen Informationsraum, die als parteiische, verzerrte oder falsche Darstellung der Realität und als Verbreitung von kremlfreundlichen Kernbotschaften identifiziert wurden. Daraus folgt nicht zwangsläufig, dass die betroffenen Medien Verbindungen zum Kreml haben oder den Kreml redaktionell unterstützen oder dass sie absichtlich Desinformation verbreiten wollten. Die Veröffentlichungen von EUvsDisinfo stellen keine offizielle Position der EU dar, da die präsentierten Informationen und vertretenen Meinungen auf Medienberichten sowie Analysen der East StratCom Task Force basieren.

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