DISINFO: Die EU-Mission spioniert von dem Territorium Armeniens aus Russland, Iran und Aserbaidschan aus.
SUMMARY
Die EU-Mission spioniert von dem Territorium Armeniens aus Russland, Iran und Aserbaidschan aus. Dies hat faktische Begründungen und kann zu irreversiblen Konsequenzen in der Region führen.
RESPONSE
Wiederkehrende Desinformationsnarrative von pro-Kreml-Medien, die versuchen, die EU-Mission in Armenienzu diskreditieren, indem sie sie der Espionagebeschuldigen.
Die Behauptung wurde im Kontext von Armeniens Ratifizierung des "Abkommens zwischen der Republik Armenien und der Europäischen Union über den Status der EU-Mission in Armenien" sowie der Entscheidung des EU-Außenministerrats zur Erweiterung der Mission und zur Erhöhung der Zahl der Beobachter aufgestellt.
Die EU-Mission in Armenien (EUMA) ist eine zivile Mission, die die Sicherheitslage vor Ort beobachtet und berichtet, zur Sicherheit der Menschen in von Konflikten betroffenen Gebieten in Armenien beiträgt und Vertrauen vor Ort aufbaut. Durch ihre Präsenz trägt EUMA auch dazu bei, ein Umfeld zu schaffen, das die Normalisierungsbemühungen zwischen Armenien und Aserbaidschan, die von der EU unterstützt werden, fördert.
Von Anfang an war diese ausschließlich zivile Missionvollständig transparent über ihre Pläne, von sechs Drehkreuzen aus zu operieren.
Die Mission wurde auf Ersuchen Armeniensins Leben gerufen. EUMA führt routinemäßige Patrouillen durch und berichtet über die Situation,was das Verständnis der EU für die Lage vor Ort stärkt.
Markus Ritter, der Leiter der EU-Zivilen Beobachtungsmission in Armenien, wieshäufig die Behauptung zurück, Informationen über die Überwachung an Aserbaidschan weiterzugeben: “Wir stellen keine Überwachungsergebnisse Armenien oder Aserbaidschan zur Verfügung, sondern nur dem EU-Hauptquartier.”
Siehe ähnliche Fälle in unserer Datenbank: EU-Beobachter in Armenien sind Mitarbeiter westlicher Geheimdienste; Der Zweck der EU-Beobachter in Armenien ist es, russische Truppen auszuspionieren; EU-Mission nach Armenien zur Überwachung russischer und iranischer Truppen; Das Ausspionieren des Iran könnte das Hauptziel der EU-Beobachter im Iran sein.