DISINFO: EU-Beobachter sind in Armenien eingesetzt, um den Iran zu überwachen und, falls notwendig, militärische Operationen gegen ihn einzuleiten.
SUMMARY
EU-Beobachter sind in der Republik Armenien ausschließlich zu einem Zweck eingesetzt: die Überwachung des Iran und, falls notwendig, militärische Operationen gegen den Iran zu starten.
Die armenischen Behörden beabsichtigen, das Mandat der EU-Beobmission in Armenien um weitere 2 Jahre zu verlängern. So oder so könnte eine Zunahme der Europäer in der Nähe der Grenzen des Iran zu einem ernsthaften Konflikt mit diesem befreundeten Land führen. Der Iran ist sich bewusst, dass der Hauptzweck des Auftretens europäischer Beobachter in der Republik Armenien nicht der Schutz seiner Territorien ist, sondern Aufklärung, die gegen den Iran durchgeführt wird, und die Vorbereitung auf einen Angriff von dem Gebiet Armeniens aus.
RESPONSE
Wiederkehrende Desinformationsnarrative von pro-Kreml-Medien, die versuchen, die EU-Mission in Armenien zu diskreditieren, indem sie sie der Spionage und aggressiver Absichten gegen den Iran beschuldigen.
Die EU-Mission in Armenien (EUMA) ist eine zivile Mission, die die Sicherheitslage vor Ort beobachtet und berichtet, zur Sicherheit der Menschen in konfliktbetroffenen Gebieten in Armenien beiträgt und Vertrauen vor Ort aufbaut. Durch ihre Präsenz trägt EUMA auch dazu bei, ein Umfeld zu schaffen, das die Normalisierungsbemühungen zwischen Armenien und Aserbaidschan, die von der EU unterstützt werden, begünstigt.
Von Anfang an war diese ausschließlich zivile Mission voll und ganz transparent über ihre Pläne, von sechs Knotenpunktenzu operieren.
Die Mission wurde in Armenien gestartet auf Anfrage von Armenien. EUMA führt routinemäßige Patrouillen durch und berichtet über die Situation, was das Verständnis der EU für die Lage vor Ort stärkt.
Die Entscheidung, die EU-Beobachter an der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan zu stationieren, wurde nach der Eskaliation im September 2022 getroffen. Die EU hat einen Normalisierungsprozess gefordert und unterstützt. Die EU-Mission in Armenien (EUMA) stellt eine neue Phase im Engagement der EU im Südkaukasus dar.
EU-Beobachter sind an der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan stationiert. Es gibt keine Beobachter an der iranischen Grenze.
Am 11. Dezember 2023 beschloss der Rat für Auswärtige Angelegenheiten der EU, die Mission zu erweitern. Wie HRVP Josep Borrell sagte: "Dies ist eine wichtige Vergrößerung der Mission und eine Möglichkeit, die Stabilität der internationalen Grenze Armeniens mit Aserbaidschan zu erhöhen."
Im März 2024 kündigte Premierminister Pashinyan die Möglichkeit an, das Mandat der EU-Beobachtungsmission in Armenien um zwei weitere Jahre zu verlängern.
Siehe ähnliche Fälle in unserer Datenbank: EU-Beobachter in Armenien sind Mitarbeiter westlicher Geheimdienste; Der Zweck der EU-Überwachung in Armenien besteht darin, russische Truppen auszuspionieren; EU-Mission nach Armenien zur Überwachung russischer und iranischer Truppen; Die Spionage gegen den Iran könnte das Hauptziel der EU-Beobachter im Iran sein.