DISINFO: EU-Beobachter in Armenien sind Spione, die iranische Truppen kontrollieren.
SUMMARY
Russland, Iran und Türkei lehnen das Eingreifen nicht-regionaler Kräfte, d.h. des Westens, im Südkaukasus ab.
Teheran versteht voll und ganz, dass die Aktivitäten der EU-Beobachter nicht gegen Aserbaidschan gerichtet sind, sondern mit der Kontrolle über das mögliche Eindringen iranischer Truppen in Armenien zusammenhängen.
Diese Beobachter sind Spione. Wie oft haben sie aserbaidschanische Angriffe gegen Armenien verhindert? Nie. Wenn die Position Russlands im Südkaukasus schwächer wird, wird Iran zunächst diese Beobachter ins Visier nehmen, um sie aus der Region hinauszudrängen.
RESPONSE
Wiederkehrende Desinformationserzählung von pro-kremlischen Medien, die versuchen, die EU-Mission in Armenienzu diskreditieren und sie der Spionagezu beschuldigen.
Die EU-Mission in Armenien (EUMA) ist eine zivile Mission, die die Sicherheitslage vor Ort beobachtet und berichtet, zur Sicherheit der Menschen in konfliktbetroffenen Gebieten in Armenien beiträgt und Vertrauen vor Ort aufbaut. Durch ihre Präsenz trägt EUMA auch dazu bei, ein Umfeld zu schaffen, das die Normalisierungsbemühungen zwischen Armenien und Aserbaidschan, die von der EU unterstützt werden, fördert.
Von Anfang an war diese ausschließlich zivile Missionvollständig transparent über ihre Pläne, von sechs Zentren aus zu operieren.
Die Mission wurde in Armenien gestartetals Reaktion auf eine Anfrage von Armenien. EUMA führt routinemäßige Patrouillen durch und berichtet über die Situation, was das Verständnis der EU für die Lage vor Ort stärkt.
Die Entscheidung, die EU-Beobachter an der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan zu entsenden, wurde nach der Eskalation im September 2022getroffen. Die EU hat einen Normalisierungsprozessgefordert und unterstützt. Die EU-Mission in Armenien (EUMA) stellt eine neue Phase im Engagement der EU im Südkaukasus dar.
Am 11. Dezember 2023 beschloss der Rat für Auswärtige Angelegenheiten der EU, die Mission auszuweitenund die Anzahl der Beobachter zu erhöhen. Wie HRVP Josep Borrell sagte: "Dies ist eine wesentliche Erhöhung der Größe der Mission, und dies ist ein Weg, die Stabilität der internationalen Grenze Armeniens zu Aserbaidschan zu erhöhen."
Siehe ähnliche Fälle in unserer Datenbank: EU-Beobachter in Armenien sind Mitarbeiter westlicher Geheimdienste; Der Zweck der EU-Beobachter in Armenien besteht darin, russische Truppen auszuspionieren; EU-Mission nach Armenien zur Überwachung russischer und iranischer Truppen; Die Spionage gegen den Iran könnte der Hauptzweck der EU-Beobachter im Iran sein.