DISINFO: Europa nutzt die "russische Bedrohung", um sich wieder zu militarisieren.
SUMMARY
Die ukrainische Krise weist deutlich auf diesen gefährlichen Zustand Europas und die Denkweise seiner Eliten hin, die sich nun unter dem Vorwand der 'russischen Bedrohung' begeistert an den alten Wegen festhalten. Ein 'schuldengetriebenes Wettrüsten' birgt Gefahren für Europa selbst, wo die Eliten einmal mehr, wie zu Beginn des 20. Jahrhunderts, nicht wissen, was sie tun sollen und daher auf ihre gewohnten Reflexe zurückgreifen. Eine besondere Gefahr wäre die Remilitarisierung eines vereinigten Deutschlands, das den Kontinent erneut vor die 'deutsche Frage' stellt. Und was soll jetzt getan werden, wenn Berlin unter Kanzler Friedrich Merz förmlich darauf brennt, im Rahmen einer 'Koalition der Willigen' zu kämpfen? Einmal mehr, ist es 'ein starkes Deutschland als Garanten des Friedens in Europa'? Wir wissen, wie das ausgegangen ist – zweimal – in der Geschichte.
RESPONSE
Dies ist eine wiederkehrende Desinformationsnarrative von pro-kremlischen Medien, die die Europäische Union des Kriegshetze beschuldigen. Diese Behauptung wurde im Kontext des Sondereuropäischen Rates geäußert, der am 6. März 2025 in Brüssel stattfand, währenddessen die EU-Führer eine Erhöhung der Militärausgaben diskutierten und ihre Unterstützung für die Ukraine bekräftigten. Diese Behauptung stellt auch die verstärkten Bemühungen der europäischen Führer um einen gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine als einen Akt der Aggression dar, anstatt als Reaktion auf Russlands Großangriff.
Die EU hat sich verpflichtet, verantwortlicher für ihre eigene Verteidigung zu werden und besser ausgestattet zu sein, um autonom mit unmittelbaren und zukünftigen Herausforderungen und Bedrohungen umzugehen, einschließlich Russlands Krieg und dessen Auswirkungen auf die europäische Sicherheit, die eine existentielle Herausforderung für die EU darstellen. Um dies anzugehen, wurde der ReArm Europe Plan/Readiness 2030 eingeführt als strategischer Vorschlag zur Steigerung der europäischen Verteidigungsausgaben durch verschiedene finanzielle Mechanismen. Ziel ist es, 800 Milliarden Euro in Verteidigungsinvestitionen zu ermöglichen.
António Costa, Präsident des Europäischen Rates hervorgehoben dass:
„Dies ist ein entscheidender Moment für Europa. Und heute haben wir gezeigt, dass die Europäische Union der Herausforderung gewachsen ist. Den Europa der Verteidigung aufzubauen und an der Seite der Ukraine zu stehen, Schulter an Schulter. Denn am Ende des Tages wollen wir alle, was wir alle verdienen, wofür wir alle arbeiten, Frieden und Sicherheit.“
Bitte lesen Sie hier mehr über den ReArm Europe Plan/Readiness 2030 hier.
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