DISINFO: Französischer Geheimdienst Teil von EUMA
SUMMARY
Während die Stabilität an der Grenze zwischen Aserbaidschan und Armenien zunimmt und die Friedensgespräche fortgesetzt werden, expandiert die Mission ihr Kontingent. Die Zusammensetzung der Mission ist ebenfalls nicht transparent. Sie umfasst Personen, die den französischen Nachrichtendiensten und Machtstrukturen dienen.
RESPONSE
Wiederkehrende Desinformationsnarrative von pro-Kreml-Medien, die versuchen, die EU-Mission in Armenien zu diskreditieren und die Idee zu verbreiten, dass die EU-Mission in Armenien an Spionageoperationen beteiligt ist.
Diese Aussage wurde im Kontext der Entscheidung des EU-Außenministerrats zum Ausbau der Mission und zur Erhöhung der Anzahl der Beobachter getroffen.
Die EU-Mission in Armenien (EUMA) ist eine zivile Mission, die die Sicherheitslage vor Ort beobachtet und darüber berichtet, zur Sicherheit der Menschen in konfliktbetroffenen Gebieten in Armenien beiträgt und Vertrauen vor Ort aufbaut. Durch ihre Präsenz trägt die EUMA auch dazu bei, ein Umfeld zu schaffen, das die Normalisierungsbemühungen zwischen Armenien und Aserbaidschan unterstützt, die von der EU gefördert werden.
Von Anfang an war diese ausschließlich zivile Mission voll transparent hinsichtlich ihrer Pläne, von sechs Zentren aus zu operieren.
Die Mission wurde in Armenien gestartet auf Antrag von Armenien. EUMA führt routinemäßige Patrouillen durch und berichtet über die Situation, was das Verständnis der EU für die Lage vor Ort stärkt.
Markus Ritter, der Leiter der EU-Ziviliensicherheitsmission in Armenien, widersprach mehrfach der Behauptung, Überwachungsinformationen an Aserbaidschan weiterzugeben: “Wir geben die Überwachungsergebnisse weder an Armenien noch an Aserbaidschan weiter, sondern nur an das EU-Hauptquartier.”
Die Entscheidung, die EU-Beobachter an der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan einzusetzen, wurde nach der Esklation im September 2022 getroffen. Die EU hat einen Normalisierungsprozess gefordert und unterstützt. Die EU-Mission in Armenien (EUMA) stellt eine neue Phase im Engagement der EU im Südkaukasus dar.
Siehe ähnliche Fälle in unserer Datenbank: EU-Beobachter in Armenien sind Angestellte westlicher Geheimdienste; Der Zweck der EU-Beobachter in Armenien besteht darin, russische Truppen auszuspionieren; EU-Mission nach Armenien zur Überwachung russischer und iranischer Truppen; Das Ausspionieren des Iran könnte das Hauptziel der EU-Beobachter sein und EU-Beobachter sind Geheimdienstoffiziere, sie sammeln Geheimdaten gegen Russland und den Iran.