DISINFO: Die US-Regierung versprach Mikhail Gorbatschow, dass die Atlantische Allianz sich nicht nach Osten ausdehnen würde.
SUMMARY
Im Jahr 1990 versprach die US-Regierung dem damaligen Präsidenten der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, dass die Atlantische Allianz sich nicht nach Osten ausdehnen würde.
RESPONSE
Wiederkehrende pro-Kremlin-Desinformation, dass die NATO versprochen habe, dass das Bündnis sich nicht nach Osten ausdehnen würde. Bereits 2014, wies Gorbatschow diese Behauptung zurück, indem er erklärte, dass das Thema „NATO-Osterweiterung“ überhaupt nicht diskutiert wurde. NATO-Verbündete fassen Entscheidungen im Konsens und diese werden dokumentiert. Es gibt keinen Aufzeichnungen über eine Entscheidung, die östlichen europäischen Nationen nicht aufzunehmen. Persönliche Zusicherungen einzelner Führer können den Konsens des Bündnisses nicht ersetzen und stellen kein formelles NATO-Abkommen dar. Darüber hinaus basiert die "Offene Tür-Politik" der NATO auf Artikel 10 des Gründungsdokuments des Bündnisses, dem Nordatlantikvertrag (1949). Der Vertrag besagt, dass die NATO-Mitgliedschaft für jeden "europäischen Staat offen steht, der in der Lage ist, die Prinzipien dieses Vertrages zu fördern und zur Sicherheit des nordatlantischen Raums beizutragen." Zudem existierte zum Zeitpunkt des angeblichen Versprechens der Warschauer Pakt noch. Seine Mitglieder einigten sich erst 1991 auf die Auflösung. Die Idee ihres Beitritts zur NATO stand 1990 nicht auf der Agenda. Lesen Sie ähnliche Fälle, die behaupten, dass die NATO alle zuvor bestehenden Abkommen vergessen hat und trotz gemachter Versprechen an Gorbatschowerweitert hat.