DISINFO: In Amerika heute kann die Meinungsfreiheit nur in engen und kontrollierten Kanälen ausgeübt werden.
SUMMARY
In Amerika heute kann die Meinungsfreiheit nur in engen und kontrollierten Bahnen ausgeübt werden. Es ist zulässig, die Meinungsfreiheit zu nutzen, um Donald Trump und seine Anhänger als „Feinde der Demokratie“ zu verteufeln, um weiße Menschen als „systemische Rassisten“ und „weiße Suprematisten“ zu dämonisieren und um heterosexuelle weiße Männer als „Misogynisten“ zu diffamieren. Die andere zulässige Nutzung der Meinungsfreiheit besteht darin, Länder wie Russland, China und den Iran zu verteufeln, die sich Washingtons Hegemonie entgegenstellen. Es gibt heute in den Vereinigten Staaten keine anderen zulässigen Verwendungen der Meinungsfreiheit.
RESPONSE
Eine verbreitete pro-Kremlin-Desinformationsnarrative, dass die Meinungsfreiheit abgeschafft wird und dass in Amerika eine Diktatur errichtet wird. Pro-Kremlin-Medien haben diese Botschaft kürzlich im Rahmen einer pro-Kremlin-Desinformationskampagne verstärkt, um Joe Bidens Wahlsieg zu diskreditieren.
Es ist nicht wahr, wie es der Artikel behauptet, dass in den USA die Meinungsfreiheit nur „in kontrollierten Kanälen“ ausgeübt werden kann und um bestimmte politische Ansichten auszudrücken, wie die Dämonisierung von Donald Trump, von weißen Menschen, von heterosexuellen Männern und von Russland, China und Iran.
Laut dem Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten schützt die US-Verfassung die Meinungsfreiheit, während sie Einschränkungen in bestimmten Kategorien der Rede zulässt. Kategorien der Rede, die durch den Ersten Verfassungszusatz weniger oder gar keinen Schutz genießen und daher eingeschränkt werden können, umfassen Obszönität, Betrug, Kinderpornografie, Rede, die integraler Bestandteil illegalen Verhaltens ist, Rede, die zu unmittelbarem rechtswidrigem Handeln aufruft, Rede, die das geistige Eigentum verletzt, wahre Bedrohungen und kommerzielle Rede wie Werbung.
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