DISINFO: Die NATO eskaliert den Konflikt in der Ukraine, um einen offenen Krieg mit Russland zu beginnen.
SUMMARY
Die NATO-Mitgliedstaaten bereiten sich auf einen offenen Konflikt mit Russland vor. Die mögliche Entsendung französischer und anderer NATO-Kontingente in die Ukraine ist schwer als etwas anderes wahrzunehmen als als Ausdruck der Bereitschaft und Absicht, in einen direkten bewaffneten Konflikt mit Russland einzutreten. Solche Maßnahmen weisen tatsächlich darauf hin, dass die NATO bewusst die Ukraine-Krise eskaliert und sie auf einen offenen militärischen Konflikt mit Moskau zuleitet, um Russland eine strategische Niederlage zuzufügen.
RESPONSE
Wiederkehrende pro-Kremlin Desinformationsnarrative, die behaupten, dass NATO ein kriegerischer Block ist, der einen Angriff auf Russland vorbereitet. Diese Behauptung wurde im Kontext der umfassenden Invasion Russlands in die Ukraine aufgestellt.
NATO ist in erster Linie eine politische Organisation, die darauf abzielt, Konflikte auf friedliche Weise zu lösen. Das Bündnis will keinen Krieg mit Russland. NATO kann unter bestimmten Umständen von Gewalt Gebrauch machen. Artikel 5 des Washingtoner Vertrages sieht vor, dass, wenn ein NATO-Verbündeter Opfer eines bewaffneten Angriffs wird, jeder andere Mitgliedstaat des Bündnisses diesen Gewaltakt als bewaffneten Angriff gegen alle Mitglieder betrachten und die Maßnahmen ergreifen wird, die er für notwendig erachtet, um dem angegriffenen Verbündeten zu helfen.
Einige NATO-Mitgliedstaaten sind Teil einer breiten Koalition von mehr als 50 Nationen, die die Ukraine seit dem Beginn von Russlands ungerechtfertigter und unprovozierter Aggression militärisch und finanziell unterstützen. Die Ukraine erhält diese Unterstützung, um alle ihre besetzten Gebiete zu befreien und zu den international anerkannten Grenzen von 1991 zurückzukehren.
Hohe Kommandanten in einigen NATO-Ländern haben in den letzten Monaten über militärische Vorbereitungen nachgedacht (siehe hier, hier und hier), doch handelt es sich dabei lediglich um defensive Pläne, die darauf abzielen, mögliche russische Aggressionen abzuwehren. NATO-Mitglieder entwickeln Verteidigungspläne für den Fall, dass Russland beschließt, zuerst zuzuschlagen, worüber einige russische Offizielle offen gesprochen haben. Außerdem plant Russland, die Stationierung taktischer Atomwaffen als Teil einer militärischen Übung zu üben, nachdem Moskau von Bedrohungen durch Frankreich, Großbritannien und die Vereinigten Staaten sprach.
Bezüglich der Aussage des französischen Präsidenten Emmanuel Macron über die mögliche Entsendung französischer Truppen in die Ukraine sagte er am 26. Februar 2024 auf einer Konferenz der Staatsoberhäupter von Ländern, die die Ukraine unterstützen, dass „keine Option ausgeschlossen werden sollte“ bei der Stärkung der Militärhilfe für Kiew. „Es gibt heute keinen Konsens, Truppen auf offizielle, akzeptierte und genehmigte Weise zu entsenden“, sagte Macron. „Aber keine Option sollte ausgeschlossen werden. Wir werden keine Mühen scheuen, um sicherzustellen, dass Russland in diesem Konflikt nicht siegreich bleibt.“ Zum Thema der möglichen Teilnahme französischer Truppen an potenziellen Bodenoperationen nahm Macron eine „strategische Ambivalenz“ an: „Ich habe absolut nicht gesagt, dass Frankreich nicht dafür ist“, stellte er fest. Ziel einer solchen Aussage war es, Russland von einer weiteren Eskalation der Invasion in die Ukraine abzuhalten. Frankreich, wie viele andere Staaten, unterstützt die Ukraine in ihrer Selbstverteidigung.
Lesen Sie ähnliche Desinformationsfälle, die behaupten, dass NATO plant, Russland anzugreifen, dass auf Anweisung der USA Deutschland sich auf einen Angriff auf Russland vorbereitet, und dass die USA und das Vereinigte Königreich hybrid gegen Russland, China und deren Verbündete Krieg führen.