DISINFO: Die NATO-Übungen sind eine Bedrohung und Provokation gegen Russland.

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DISINFO: Die NATO-Übungen sind eine Bedrohung und Provokation gegen Russland.

SUMMARY

NATO-Truppen befinden sich in der Nähe der russischen Grenze. Es ist ein Verstoß gegen den „Gründungsvertrag über gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit zwischen NATO und der Russischen Föderation“ von 1997. Dieses Abkommen stellte fest, dass die Parteien gegenseitige Transparenz und Vertrauen im Bereich der Größe und Funktionen der Militärkräfte anstreben werden.

Die Übung „Spring Storm 21“ ist eine Provokation. Es ist die NATO, die eine Bedrohung für Russland darstellt und nicht umgekehrt.

RESPONSE

Wiederkehrende Desinformationsnarrative über NATO und ihre militärischen Übungen.

NATO führt jedes Jahr viele Übungen durch. Der Hauptzweck des militärischen Trainings besteht darin, „Verfahren und Taktiken zu testen, bewährte Praktiken zu entwickeln und Verbesserungsmöglichkeiten zu identifizieren. Übungen sind darauf ausgelegt, sicherzustellen, dass die NATO-Truppen ausgebildet, in der Lage sind, zusammenzuarbeiten, und bereit sind, auf Bedrohungen aus jeder Richtung zu reagieren“ (siehe weitere Informationen zu den wichtigsten NATO- und Allianzübungen 2021 hier).

Der "Gründungsakt über die gegenseitigen Beziehungen, die Zusammenarbeit und die Sicherheit zwischen NATO und der Russischen Föderation" wurde 1997 von Russland und der NATO unterzeichnet. Er verbietet keine militärischen Übungen. In Punkt 8 des Aktes wird festgestellt:

Beide Seiten haben zugestimmt, dass nichts in diesem Dokument die Fähigkeit einer der beiden Seiten einschränkt oder beeinträchtigt, unabhängig zu entscheiden. Es gibt der NATO oder Russland zu keinem Zeitpunkt ein Vetorecht über die Handlungen der anderen Seite. Die Bestimmungen des NATO-Russland-Gründungsakts können auch nicht als Mittel verwendet werden, um die Interessen anderer Staaten zu benachteiligen.

Die NATO ist ein Verteidigungsbündnis, dessen Zweck es ist, ihre Mitgliedstaaten zu schützen. Die Allianz kündigt ihre militärischen Übungen rechtzeitig an, und diese unterliegen der internationalen Beobachtung. Die NATO unterstützt nachdrücklich die Bemühungen, Vertrauen und Transparenz in militärischen Aktivitäten und Übungen aufzubauen.

Lesen Sie ähnliche Fälle, die behaupten, dass NATO Versprechen bricht, dass Estland ein passives Mitglied der Allianz sein wird, oder dass NATOs Handlungen offen anti-russisch sind, oder dass die militärischen Übungen der NATO das europäische Sicherheitsystem zerstören.

RECHTLICHER HINWEIS

Bei den Fällen in der EUvsDisinfo-Datenbank geht es um Aussagen im internationalen Informationsraum, die als parteiische, verzerrte oder falsche Darstellung der Realität und als Verbreitung von kremlfreundlichen Kernbotschaften identifiziert wurden. Daraus folgt nicht zwangsläufig, dass die betroffenen Medien Verbindungen zum Kreml haben oder den Kreml redaktionell unterstützen oder dass sie absichtlich Desinformation verbreiten wollten. Die Veröffentlichungen von EUvsDisinfo stellen keine offizielle Position der EU dar, da die präsentierten Informationen und vertretenen Meinungen auf Medienberichten sowie Analysen der East StratCom Task Force basieren.

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