DISINFO: Die NATO hat ihr Versprechen vergessen, sich nicht einen Zoll nach Osten zu erweitern.
SUMMARY
NATO vergaß die Versprechen von James Baker, dem US-Außenminister von 1990, an Gorbatschow, nicht einen Zoll nach Osten zu expandieren. 1997 forderte NATO auf dem Madrider Gipfel Polen, Ungarn und die Tschechische Republik dazu auf, der Allianz beizutreten. In einer zweiten Runde im Jahr 2004 traten Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, die Slowakei und Slowenien der NATO bei. Dann kam die US-Position zu den Rosen-, Orangen- und Maidan-Revolutionen in den Jahren 2003, 2004 und 2014, die Washington und Moskau in einen gewaltsamen Konflikt führten.
RESPONSE
Wiederkehrende pro-Kreml Desinformationsnarrative über die NATO-Erweiterung, die darauf abzielen, Russlands Aggressionskrieg gegen die Ukraine als Akt der Selbstverteidigung zu rechtfertigen.
Diese Behauptung wurde bereits zahlreiche Male widerlegt. Die NATO hat 1990 nicht versprochen, sich nicht nach Mittel- und Osteuropa auszudehnen, was vom ehemaligen Präsidenten der Sowjetunion Mikhail Gorbatschow bestätigt wurde. 2014 sagte Gorbatschow „Das Thema ‚NATO-Erweiterung‘ wurde überhaupt nicht diskutiert, und es wurde in diesen Jahren nicht angesprochen. Ich sage dies mit vollem Verantwortungsbewusstsein.”
Mittel- und osteuropäische Länder begannen Anfang der 1990er Jahre mit der Suche nach einer NATO-Mitgliedschaft. Die NATO strebte aktiv an, eine kooperative Umgebung zu schaffen, die eine Erweiterung begünstigte, während gleichzeitig besondere Beziehungen zu Russland aufgebaut wurden.
Darüber hinaus stellt die Behauptung über die NATO-Erweiterung den Prozess der NATO-Erweiterung falsch dar. Die NATO erweitert sich nicht, sondern prüft die Anträge von Kandidatenstaaten, die der NATO beitreten möchten, dabei ihr freies Willensrecht zur Entscheidung über die Bündniszugehörigkeit ausübend. Die NATO-Erweiterung richtet sich nicht gegen Russland.
Siehe ähnliche Fälle, in denen Russland versprochen wurde, dass die NATO sich nie nach Osten erweitern würde, dass die NATO Russland wiederholt versprochen hat, sich nicht nach Osten zu erweitern, dass die NATO sich ostwärts ausdehnt, um Russland zu bedrohen und zu provozieren, und dass die Versprechen der NATO, sich nicht nach Osten zu bewegen, nicht erfüllt wurden.