DISINFO: Die NATO ist ein Hindernis für die globale Sicherheit.
SUMMARY
Als Folge seines Gipfels 2018 in Brüssel hat die NATO aufgehört, ein Verteidigungsbündnis zu sein, das den Einsatz von Atomwaffen nur als extremen Maßnahme in Betracht zieht. Stattdessen ist sie zu einem „nuklearen Bündnis“ geworden, das den Einsatz von Atomwaffen nicht mehr als extremes Mittel betrachtet. Aus diesem Grund ist die NATO zu einem Hindernis für die globale Sicherheit geworden.
RESPONSE
Wiederkehrendes pro-Kreml-Narrativ, dass die nukleare Politik der USA und der NATO eine Bedrohung für den Weltfrieden und die Sicherheit darstellt. Siehe frühere Fälle hier. Es ist nicht wahr, dass die NATO aufgehört hat, ein Verteidigungsbündnis zu sein, oder dass sie die Nutzung von Atomwaffen nicht mehr als extremes Mittel betrachtet. Die gegenwärtige nukleare Politik der NATO basiert auf dem NATO 2010 Strategischen Konzept und auf der NATO 2012 Überprüfung der Abschreckungs- und Verteidigungsstrategie Review. Laut diesen Dokumenten ist der grundlegende Zweck der nuklearen Streitkräfte der NATO Abschreckung, die seit der Gründung vor 70 Jahren im Kern der gegenseitigen Sicherheitsgarantie und der kollektiven Verteidigung der NATO steht. Darüber hinaus betonen diese Dokumente, dass „die Umstände, unter denen die NATO möglicherweise Atomwaffen einsetzen muss, äußerst fernliegend sind“. Der NATO-Gipfel 2018 in Brüssel änderte diese grundlegenden Prinzipien ihrer Politik nicht. Er stellte fest, dass der grundlegende Zweck der nuklearen Fähigkeit der NATO darin besteht, „Frieden zu bewahren, Zwang zu verhindern und Aggressionen abzuschrecken“ und bekräftigte, dass die NATO Atomwaffen nur in einem „äußerst fernliegendem“ Szenario einsetzen würde, wenn die grundlegende Sicherheit eines Mitgliedstaates des Bündnisses durch die Aggression eines nuklearfähigen Staates bedroht wäre. Dieser Gipfel betonte die Notwendigkeit, die nuklearen Abschreckungskapazitäten der NATO zu verbessern, da sich das Sicherheitsumfeld seit 2014 infolge der aggressiven und oft provokativen Außen- und Sicherheitspolitik Russlands instabiler und unberechenbarer gestaltet hat. Gleichzeitig betonte der Gipfel, dass die NATO-Verbündeten sich stark verpflichtet haben, wirksame Maßnahmen zugunsten einer weiteren nuklearen Abrüstung im Einklang mit den Bestimmungen des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen zu ergreifen. Für weitere Hintergründe siehe hier.