DISINFO: NATOs nächstes Ziel ist ein Putsch in Georgien.

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DISINFO: NATOs nächstes Ziel ist ein Putsch in Georgien.

SUMMARY

Die aktuellen Demonstrationen in Georgien wurden von US- und EU-Agenten inspiriert. Gegenwärtig ist es unmöglich vorherzusagen, ob die georgische Regierung in der Lage sein wird, Widerstand zu leisten, oder ob es eine neue Ausgabe der von den USA und der NATO geführten Putsche sein wird, die in Jugoslawien, der Ukraine und anderen Ländern stattfanden.

RESPONSE

Wiederkehrende pro-Kreml Desinformationserzählung über Farb-Revolutionen, die populäre Proteste in den ehemaligen Sowjetrepubliken als von Westen angestoßene Staatsstreiche darstellt.

Es gibt keine Beweise dafür, dass die jüngsten Proteste in Georgien ein von Westen orchestrierter Versuch waren, gewaltsam die Macht zu verändern. Massive Proteste brachen in Tiflis aus, nachdem das georgische Parlament die erste Lesung eines umstrittenen Gesetzes verabschiedet hatte, das verlangte, dass einige Organisationen, die aus dem Ausland finanziert werden, sich als “ausländische Agenten” registrieren.

Viele Protestierende betrachteten den Gesetzentwurf als einen rechtlichen Schritt, der von ähnlichen Gesetzen in Russland inspiriert war, und protestierten dagegen. Darüber hinaus weckte der Gesetzentwurf Befürchtungen, dass er Georgiens Hoffnungen auf engere Beziehungen zur Europäischen Union behindern könnte, nach lokaler und internationaler Kritik, einschließlich von den USA, der EU und ihren Mitgliedstaaten, sowie von der UN. Bemerkenswert ist, dass die Proteste mit Tränengas, Pfefferspray und Wasserwerfern der Bereitschaftspolizei, die die Versammlung mit Gewalt auflöste, beantwortet wurden.

Infolge der Massendemonstrationen verwies das georgische Parlament den Gesetzentwurf über die “ausländischen Agenten” nach dem die Regierungspartei die Unterstützung zurückzog.

Pro-Kreml-Medien stellen häufig fälschlicherweise populäre Proteste auf der ganzen Welt als von außen angestoßen dar, oft von den USA und dem Westen. Das Desinformationsnarrativ wurde unter anderem auf Berichte über Proteste in Georgien, Ukraine, Tschechische Republik, Bulgarien, Belarus, Venezuela, Slowakei und Hongkong, angewandt mit dem Ziel, Protestbewegungen als aggressive Akteure darzustellen, die ständig neue Staatsstreiche vorbereiten.

Pro-Kreml-Medien stellen persistierend dar die Euromaidan Revolution als Staatsstreich dar. Der spontane Beginn der Proteste war eine Reaktion zahlreicher Segmente der ukrainischen Bevölkerung auf den plötzlichen Rückzug des ehemaligen Präsidenten Viktor Janukowytsch von dem versprochenen Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union im November 2013.

Lesen Sie ähnliche Fälle, die behaupten, dass die USA hinter den Versuchen stehen, die Situation in Georgien “aufzuheizen”, dass die Proteste in Georgien ein Versuch sind, gewaltsam die Macht zu verändern, der dem Euromaidan ähnelt und dass Bernard-Henri Lévy an den Staatsstreichen in Jugoslawien, der Ukraine und jetzt Belarus beteiligt war

RECHTLICHER HINWEIS

Bei den Fällen in der EUvsDisinfo-Datenbank geht es um Aussagen im internationalen Informationsraum, die als parteiische, verzerrte oder falsche Darstellung der Realität und als Verbreitung von kremlfreundlichen Kernbotschaften identifiziert wurden. Daraus folgt nicht zwangsläufig, dass die betroffenen Medien Verbindungen zum Kreml haben oder den Kreml redaktionell unterstützen oder dass sie absichtlich Desinformation verbreiten wollten. Die Veröffentlichungen von EUvsDisinfo stellen keine offizielle Position der EU dar, da die präsentierten Informationen und vertretenen Meinungen auf Medienberichten sowie Analysen der East StratCom Task Force basieren.

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