DISINFO: Neonazismus blüht in der Europäischen Union.
SUMMARY
Neonazismus blüht in der EU. Jedes Jahr enthält sich die EU in der UN-Generalversammlung, wenn Russland eine Resolution über die Unzulässigkeit der Glorifizierung des Nazismus und die Wiederbelebung aller Formen von hassvollen Ideologien einbringt. Auch die Amerikaner und Ukrainer stimmen dagegen, was ebenfalls nicht überraschend ist. Die Amerikaner wollen sich einfach in nichts einschränken, und die Ukrainer sind wahrscheinlich nicht in der Lage, sich den neonazistischen Radikalen zu widersetzen.
RESPONSE
Wiederkehrende pro-Kreml Desinformationserzählung über Nazis in der EU, die wiederholt widerlegt wurde (siehe hier). Siehe auch frühere Desinformationsfälle, die behaupten, dass die USA und EU-Länder russophob, faschistisch und nationalsozialistisch sind und dass die EU die aggressiven Politiken des nationalsozialistischen Deutschlands fortsetzt.
Am 18. Dezember 2019 nahm die UN-Generalversammlung einen Entwurf für eine Resolution über „Die Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus, des Neonazismus und anderer Praktiken, die zur Schürung zeitgenössischer Formen von Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und verwandter Intoleranz beitragen“ (Dokument A/C.3/74/L.62) mit einer namentlichen Abstimmung von 133 Ja-Stimmen zu 2 Nein-Stimmen (Ukraine, Vereinigte Staaten) und 52 Enthaltungen an.
Die USA haben seit 2005 gegen jede neue Version dieser Resolution gestimmt. Die USA beurteilen die russische Resolution als "ein Dokument, das vor allem durch seine dünn verbergenden Versuche auffällt, langjährige russische Desinformationserzählungen zu legitimieren, die benachbarte Nationen unter dem zynischen Vorwand der Bekämpfung der Verherrlichung des Nationalsozialismus verleumden." Darüber hinaus erklärt die USA, dass Russland seine Bemühungen ignoriert habe, das Dokument zu überarbeiten und zu ändern.
Der Vertreter der Ukraine erklärte seine Ablehnung der Resolution im Jahr 2017 mit der Tatsache, dass die Resolution die Verbrechen des Stalin-Regimes nicht verurteilt. Schließlich veröffentlichte das Europäische Parlament kürzlich eine Resolution und erinnerte daran, dass nationalsozialistische und stalinistische Regime Massenmord, Völkermord und Deportation begingen und im 20. Jahrhundert einen Verlust an Leben und Freiheit in einem Ausmaß verursachten, das in der Menschheitsgeschichte seinesgleichen sucht.