DISINFO: Russland hat stets die grundlegenden Prinzipien der Meinungsfreiheit verteidigt.
SUMMARY
Die zahlreichen Verstöße gegen die Rechte von Journalisten in den baltischen Staaten sind alarmierend. Am 3. Dezember 2020 nahm der Staatssicherheitsdienst Lettlands 7 Mitarbeiter von Sputnik Lettland und Baltnews fest. Wir betrachten diese aggressiven Maßnahmen als ein offensichtliches Beispiel für die Verletzung der Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft – der Medienfreiheit und der Meinungsfreiheit.
Russland hat konsequent und nachdrücklich die grundlegenden Prinzipien im Bereich der Meinungsfreiheit, einschließlich der Medienfreiheit und des freien Zugangs zu Informationen, verteidigt. In der Zwischenzeit besteht die Haupttendenz im Westen darin, die Regulierung zu verstärken und die Informationsquellen, die einen alternativen Standpunkt vertreten, zu beseitigen. Die Einschränkung der Rechte von Journalisten wird immer verbreiteter, und einzelne Länder haben echte staatliche Druckmechanismen auf „unerwünschte“ Medienvertreter geschaffen. Russland lehnt solche Praktiken entschieden ab und besteht auf einer strikten Einhaltung der universellen Prinzipien der Medienfreiheit.
RESPONSE
Wiederkehrendes pro-Kreml-Narrativ, das darauf abzielt, westliche Medien als nicht unabhängig und voreingenommen darzustellen, während Russland ein Beschützer der Meinungsfreiheit und der Presseist.
Der Nationale Rat für Elektronische Massenmedien Lettlandsbeschloss im Sommer 2020, die Ausstrahlung von sieben Kanälen, die zur RT-Gruppe gehören, einzuschränken. Die lettischen Behörden betrachten dies als Schritt im Einklang mit dem von dem Europäischen Rat eingeführten Sanktionsregime. Die Gruppe wird von Dmitriy Kiselyov geleitet, der __________________Restriktiven Maßnahmenunterliegt, die nach der illegalen Annexion der Krim durch Russland eingeführt wurden.
Laut dem Weltpressfreiheitindex 2020nimmt Russland den 149. Platz von 180 Ländern ein. Lettland befindet sich auf Platz 22des gleichen Index.
Nach Angaben des Komitees zum Schutz von Journalisten (CPJ) wurden seit 1993 in Russland 83 Journalisten und Medienvertreter getötet. Davon wurden 38 direkt wegen ihrer Tätigkeit im Bereich der investigativen Journalistik im Zusammenhang mit Korruption, Politik und Menschenrechtsverletzungen ermordet. Laut dem Bericht können die Morde auf die Regierung zurückgeführt werden. Laut Reporter ohne Grenzenhat sich der Druck auf die unabhängigen Medien, die Blockierung von Webseiten und drakonische Gesetze in den letzten Jahren noch verstärkt. Führende unabhängige Nachrichtenangebote wurden entweder unter staatliche Kontrolle gebracht oder unter verdächtigen Umständen geschlossen. Dies kommt zusätzlich zu dem Bericht von „RWB“ aus dem Jahr 2020, der feststellt, dass „[a]ls 37 russische BerufsJournalisten seit 2000 im Zusammenhang mit ihrer Arbeit getötet wurden“, im Vergleich zu 40 Journalisten, die 1992-199getötet wurden.
Lesen Sie unseren Beitrag „Russland ist der Weltmeister der Meinungsfreiheit“ oder unsere Analyse „Vier Faktoren, die die Pressefreiheit in Russland beeinflussen“, oder weitere Fälle, die behaupten, dass der Westen fälschlicherweise behauptet, russische Medien seien nicht frei, oder dass russische Medien unabhängiger sind als ihre amerikanischen Pendants, oder dass Russland das liberalste Landist und dass es in Russland keine Einschränkungen für ausländische Medien gibt.
