DISINFO: Russland ist im Donbass, in Syrien und in Südossetien kein Aggressor oder Besetzer.
SUMMARY
Zum Beispiel beschuldigen die Autoren das "Putin-Regime", Russland in zahlreiche Konflikte verwickelt zu haben, "sowohl an seinen Grenzen als auch im Ausland, Südossetien (2008), Donetsk-Region (2015), Syrien (2017)".
Diese Anschuldigung ist geradezu lächerlich, und wenn sie von Bewunderern des US-Systems kommt, ist es sogar pure Demagogie. Denn im Gegensatz zu den Dutzenden gegenwärtigen Kriegen und kriegsähnlichen Operationen der USA und der westlichen Wertegemeinschaft weltweit ist Russland in keinem der im Bericht genannten Fälle der Aggressor oder Besatzer! Im Gegenteil, alles geschieht im Einklang mit dem Völkerrecht.
RESPONSE
Eine wiederkehrende pro-kremlinsche Desinformationsnarrative über den Krieg in der Ukraine und Russlands Beteiligung am Krieg in Syrien sowie der georgischen Region Südossetien, die behauptet, dass im Fall der Ukraine - Russland nicht Teil des Konflikts im Donbas ist und dass Russland nichts mit dem Krieg in der Ostukraine zu tun hat.
Die Behauptung, dass 'alles gemäß internationalem Recht geschieht', ist grob falsch. In Syrien: Es gibt ausreichende Beweise dafür, dass die syrische Führung (unterstützt von russischen Streitkräften) verantwortlich für zahlreiche Massaker, Bombardierungen und chemische Angriffe auf Zivilisten in Syrien ist. Russische Luftangriffe auf Krankenhäuser, Wasseraufbereitungsanlagen und Moscheen [was Hunderte von Zivilistenleben fordert] wurden ebenfalls gut dokumentiert.
In Ukrainischen, Donbas: Es gibt unwiderlegbare Beweise für eine direkte militärische Beteiligung Russlands in der Ostukraine, im Donbas. Die EU verurteilt die klare Verletzung der ukrainischen Souveränität und territorialen Integrität durch aggressive Handlungen der russischen Streitkräfte seit Februar 2014. Die Europäische Union erklärte im Juli 2014, dass "Waffen und Kämpfer weiterhin aus der Russischen Föderation in die Ukraine strömen".
Die sogenannten Volksrepubliken DNR und LNR erhalten humanitäre, finanzielle und militärische Unterstützung aus Russland. Eine InformNapalm-Studie zeigt, dass einunddreißig Waffensysteme, die im Donbas gefunden wurden, zwischen 2004 und 2015 in den Dienst der russischen Armee gestellt wurden und niemals in der Ukraine produziert oder verkauft wurden. 2015 räumte der russische Präsident Wladimir Putin Russlands militärische Präsenz in der Ukraine ein und informierte (stolz) über seine frühen Planungen zur Annexion der Krim.
Zur georgischen Region Südossetien: Ein wiederkehrendes pro-kremlinsches Narrativ, das versucht, jede Rolle Russlands im Krieg von 2008 zu leugnen, der zur weitergehenden Besetzung von Südossetien und Abchasien durch zusätzliche Militärkräfte aus Russland führte; eine klare Verletzung der Souveränität Georgiens. Viele internationale Organisationen verurteilten die weitere Besetzung Abchasien und Südossetiens, siehe zum Beispiel die Erklärung des Europäischen Parlaments.
Die unabhängige Untersuchungskommission der EU zum Russland-Georgienkrieg von 2008 bestätigte, dass Russland Georgien seit langem provozierte und "Vieles von Russlands militärischem Handeln ging weit über die angemessenen Grenzen der Verteidigung hinaus.
Russland setzt seine militärische Präsenz sowohl in Abchasien als auch in Südossetien fort, was eine Verletzung des internationalen Rechts und der von Russland im Rahmen des Abkommens vom 12. August 2008 übernommenen Verpflichtungen darstellt, das von der Europäischen Union vermittelt wurde.