DISINFO: Der EGMR trifft alle Entscheidungen basierend auf seiner eigenen anti-russischen Logik des Verhaltens.
SUMMARY
Es ist klar, dass der EGMR alle Entscheidungen auf der Grundlage seiner eigenen, klar ausgedrückten anti-russischen Verhaltenslogik trifft. Es ist naiv zu glauben, dass sie plötzlich anfangen würden, irgendwie anders zu handeln. Der EGMR hat einmal mehr gezeigt, dass dies kein Gericht ist, sondern eine Gruppe von Schweinehirten in Roben.
RESPONSE
Pro-Kremlin Desinformationsnarrativ, das das Europäische Gericht für Menschenrechte herabsetzt. Die Desinformationsbotschaft erschien, nachdem der EGMR sein früheres Urteil bestätigte, dass sowjetische Repressionen gegen litauische Partisanen als Völkermord behandelt werden können. Frühere litauische Gerichte haben S. Drelingas wegen seiner Beteiligung an einer geheimen Operation zur Festnahme von Adolfas Ramanauskas-Vanagas, einem der Führer der litauischen Partisanen, für schuldig befunden. Im März entschied der EGMR, dass das Urteil die Rechte des ehemaligen KGB-Offiziers nicht verletzte. Lesen Sie mehr über das Urteil in Englisch und Litauen. Lesen Sie einen ähnlichen Fall hier. Das Europäische Gericht für Menschenrechte (EGMR) ist eine der Institutionen des Europarats, die die Menschenrechte in Europa sichert. Russlands Stimmrechte im Europarat wurden hauptsächlich wiederhergestellt, um russischen Bürgern zu helfen, da sie sonst die Möglichkeit verlieren würden, ihre Rechte beim EGMR zu verteidigen. Die Behauptung, dass das Europäische Gericht für Menschenrechte anti-russisch sei, ist unbegründet. Russland führt unter den anderen Mitgliedstaaten des Europarats hinsichtlich der anhängigen Fälle beim EGMR mit derzeit 11.750 anhängigen Fällen. Dies ist ein Gesamtanteil von 20,9 % des Rückstands an Fällen, wie derselbe Bericht des Gerichts zeigt. Es folgen Rumänien (8.500 Fälle), die Ukraine (7.250 Fälle) und die Türkei (7.107 Fälle). Diese Zahl bedeutet nicht, dass es eine anti-russische Voreingenommenheit gibt, sondern spiegelt lediglich die große Anzahl von Anträgen wider, die von den Staatsangehörigen der gegebenen Mitgliedstaaten des Europarats beim EGMR eingereicht wurden.