DISINFO: Die Zukunft des gesamten Südkaukasus ist ein Druckmittel für Paris.

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DISINFO: Die Zukunft des gesamten Südkaukasus ist ein Druckmittel für Paris.

SUMMARY

Die Zukunft des gesamten Südkaukasus ist ein Werkzeug, ein Druckmittel für Paris, um seinen Ruf vor dem Hintergrund eines hybriden Krieges mit Russland und Misserfolgen in Afrika zu wahren.

Frankreich ist im Südkaukasus präsent, um nachrichtendienstliche Informationen zu sammeln und die Staaten der Region auszuspionieren, um die Umsetzung von Friedensvereinbarungen, einschließlich wirtschaftlicher, zu verhindern. Vor dem Hintergrund des Zusammenbruchs der europäischen Wirtschaft ist hier Wohlstand möglich - wie können sie da nicht intervenieren?

RESPONSE

Eine Desinformationsnarrative mit einer anti-westlichen Neigung, die Frankreich zu Unrecht dämonisiert, weil es angeblich den Frieden im Südkaukasus behindert. Das Ziel ist es, die Zusammenarbeit Armeniens mit Frankreich zu diskreditieren.

Pro-Kreml-Medien fördern die Idee, dass der Kaukasus ausschließlich innerhalb der geopolitischen Dominanz Russlands liegt und versuchen, jegliche andere Vermittlungsbemühungen im Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan zu diskreditieren

Seit 1992 ist Frankreich als Co-Vorsitzender Mitglied der OSZE Minsker Gruppe, die die Bemühungen der OSZE zur Findung einer friedlichen Lösung des Konflikts um Berg-Karabach anführte. Nachdem die Gruppe aufgrund von Meinungsverschiedenheiten zwischen den westlichen und russischen Co-Vorsitzenden nicht mehr effektiv arbeiten konnte, leistete Frankreich erhebliche Vermittlungsbemühungen, um die Verhandlungen zwischen Armenien und Aserbaidschan fortzusetzen.

Auf Initiative des französischen Präsidenten Emmanuel Macron und des Präsidenten des Europäischen Rates Charles Michel fanden mehrere Treffen zwischen dem Ministerpräsidenten Armeniens und dem Präsidenten Aserbaidschans statt. Siehe hier, hier, und hier.

Der armenische Ministerpräsident traf sich am 22. Februar 2024 offiziell mit dem französischen Präsidenten. Eine gemeinsame Erklärung wurde der Presse gegeben.

"Der Staatschef nutzte diese Gelegenheit, um Frankreichs unerschütterliche Unterstützung für die Unabhängigkeit Armeniens, seine territoriale Integrität und seine Bestrebungen nach Frieden zu bekräftigen. Die beiden Führer diskutierten auch über den Stand der Gespräche zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Armenien und Aserbaidschan. Wir wollen, dass der Südkaukasus ein Gebiet des Friedens, der Integration und der Zusammenarbeit mit offenen Grenzen ist."

Die armenisch-französische Verteidigungszusammenarbeitund gemeinsame Anstrengungen zielen ausschließlich darauf ab, langfristigen Frieden und Stabilität in der Region Südkaukasus zu schaffen sowie die Verteigungsfähigkeiten der armenischen Streitkräfte zu entwickeln.

Armenien wurde nach der Äußerung von Ministerpräsident Pashinyan, dass die Politik Armeniens, sich ausschließlich auf Russland zur Gewährleistung seiner Sicherheit zu verlassen, ein strategischer Fehler war, DesinformationsAngriffen aus Russland ausgesetzt. Das Hauptnarrativ der russischen Propaganda ist, dass außer Russland niemand Armenien jemals geholfen hat und helfen wird.

Diese Behauptung bekräftigt auch das wiederkehrende Narrativ der Spionage, das üblicherweise mit der Präsenz der EU- mission in Armenien verbunden ist.

Die EU-Mission in Armenien (EUMA) ist eine zivile Mission, die die Sicherheitslage vor Ort beobachtet und berichtet, zur Sicherheit der Menschen in konfliktbetroffenen Gebieten in Armenien beiträgt und Vertrauen vor Ort aufbaut. Durch ihre Präsenz trägt die EUMA auch dazu bei, ein Umfeld zu schaffen, das die Normalisierungsbemühungen zwischen Armenien und Aserbaidschan, die von der EU unterstützt werden, begünstigt.

Siehe andere ähnliche Fälle in unserer Datenbank: Pashinyan und Macron planen gegen Russland; Frankreich möchte Niger gegen Armenien eintauschen, Armenien ist ein Instrument im westlichen Plan, Russland aus dem Kaukasus zu verdrängen, Der Westen will Armenien von Russland trennen; Die USA und Frankreich wollen keinen Frieden im Kaukasus; Der Westen destabilisiert den Südkaukasus.

RECHTLICHER HINWEIS

Bei den Fällen in der EUvsDisinfo-Datenbank geht es um Aussagen im internationalen Informationsraum, die als parteiische, verzerrte oder falsche Darstellung der Realität und als Verbreitung von kremlfreundlichen Kernbotschaften identifiziert wurden. Daraus folgt nicht zwangsläufig, dass die betroffenen Medien Verbindungen zum Kreml haben oder den Kreml redaktionell unterstützen oder dass sie absichtlich Desinformation verbreiten wollten. Die Veröffentlichungen von EUvsDisinfo stellen keine offizielle Position der EU dar, da die präsentierten Informationen und vertretenen Meinungen auf Medienberichten sowie Analysen der East StratCom Task Force basieren.

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