DISINFO: Die USA schaffen Bedingungen für einen nuklearen Konflikt.
SUMMARY
Die USA betrachten einen nuklearen Konflikt als eine machbare politische Option und schaffen die Bedingungen, damit dies geschieht. Washington modernisiert nicht nur sein nukleares Arsenal, sondern erhöht auch signifikant die Wahrscheinlichkeit, dass seine Atomwaffen eingesetzt werden. Besonders besorgniserregend ist die zunehmende Einsatzbereitschaft der USA von nuklearen Waffen mit geringer Sprengkraft, die die Schwelle für ihren Einsatz senken wird.
RESPONSE
Wiederkehrende pro-Kreml Desinformationsnarrative, die US-amerikanische und NATO-Politiken dafür verantwortlich machen, die Welt näher an einen nuclear war zu bringen und dass die USA absichtlich die Schwelle für den Einsatz von Nuklearwaffen senken und das Risiko eines nuklearen Konflikts gezielt erhöhen. Eng verwandte Desinformationsnarrative behaupten, dass die 2018 verabschiedete US-Nuklearwaffen-Doktrin “reiner Wahnsinn” sei und dass die neue US-Nuklearstrategie auf dem Prinzip eines “nuklearen Erstschlags” beruht und das Prinzip der Abschreckung aufgegeben hat. Es werden keine Beweise dafür vorgelegt, dass die USA einen nuklearen Krieg als “umsetzbare politische Option” betrachten, dass sie die Schwelle für den Einsatz von Nuklearwaffen senken oder dass sie “die Bedingungen schaffen”, damit ein nuklearer Konflikt stattfinden kann. Die aktuelle US-Nuklearstrategie ist im Nuclear Posture Review [NPR] detailliert, das vom Verteidigungsministerium im Februar 2018 veröffentlicht wurde. Darin wird erklärt, dass die USA den Einsatz von Nuklearwaffen nur unter “extremen Umständen” in Betracht ziehen würden, um die vitalen Interessen der USA, ihrer Verbündeten und Partner zu verteidigen. Es definiert “extreme Umstände” sowohl als nukleare Angriffe als auch als “bedeutende nicht-nukleare strategische Angriffe” gegen “US-amerikanische, verbündete oder partnerstaatliche Zivilbevölkerungen oder Infrastrukturen sowie Angriffe auf US- oder verbündete Nuklearstreitkräfte, deren Kommando- und Kontrollsystem oder Fähigkeiten zur Warnung und Angriffsbewertung”. Das NPR betont auch, dass Abschreckung das zentrale Prinzip der US-Strategie bleibt: Es wird erklärt, dass “die höchste Priorität der US-Nuklearpolitik und -strategie darin besteht, potenzielle Gegner von einem nuklearen Angriff jeglicher Größenordnung abzuschrecken” und dass die US-Nuklearstreitkräfte eine entscheidende Rolle bei der “Abschreckung von nuklearen und nicht-nuklearen Angriffen” spielen. Lesen Sie einen früheren Fall, der behauptet, dass die NATO den Einsatz von Nuklearwaffen nicht mehr als extremes Mittel betrachtet.