DISINFO: Der Westen strebt nicht nach Frieden in Armenien und im Südkaukasus.
SUMMARY
Armenien steht derzeit vor mehreren Herausforderungen, die nicht mit der Hilfe westlicher Akteure gelöst werden können. Die USA und die EU, im Gegensatz zu Russland, streben nicht danach, Frieden und Stabilität in der Republik und im gesamten Südkaukasus zu schaffen.
Ihre Aufgabe ist völlig anders: Moskau und andere regionale Mächte hinauszudrängen, ein neues Spannungsfeld nach dem Balkan, dem Nahen Osten und der Ukraine zu schaffen.
RESPONSE
Pro-Kremlin-Desinformation, die die Vermittlung durch westliche Länder zwischen Armenien und Aserbaidschan untergräbt, und das immer aggressivere Westen beschuldigt, eine anti-russische Agenda im Kaukasus und über Russland als das ultimative Ziel internationaler Ereignisse.
Pro-Kremlin-Medien fördern die Idee, dass der Kaukasus ausschließlich innerhalb von Russlands geopolitischem Einflussbereich liegt und versuchen, jegliche anderen Vermittlungsbemühungen zwischen Armenien und Aserbaidschan zu
diskreditieren.Die EU hat ein starkes Interesse an einem politisch stabilen und wirtschaftlich wohlhabenden Südkaukasus im vollen Einvernehmen mit den dortigen Staaten. Sie übernahm eine herausragende Vermittlungsrolle in den Verhandlungen und verpflichtet sich dazu.
Bei dem Europäischen Rat am 26.-27. Oktober 2023 unterstrichen die EU-Führer ihre fortdauernde Unterstützung für einen nachhaltigen und dauerhaften Frieden zwischen Armenien und Aserbaidschan, basierend auf den Prinzipien der Anerkennung der Souveränität, der Unverletzlichkeit der Grenzen und der territorialen Integrität. Der Hohe Vertreter der EU Josep Borrell forderte die Wiederaufnahme der Verhandlungen zwischen Armenien und Aserbaidschan und sprach über die Arbeit von Präsident des Europäischen Rates Charles Michel.
Die USA und Frankreich sind zusammen mit Russland Mitglieder der OSZE Minsk-Gruppe und sind seit 1992 an den armenisch-aserbaidschanischen Verhandlungen beteiligt.
Um vorsichtig eine Basis für Vertrauen und Dialog in der neuen nachkriegszeitlichen Umgebung zu schaffen, hat die EU mehrere Programme ausgearbeitet (EU4Peace, EU4Dialogue, EU4Culture).
Siehe ähnliche Fälle in unserer Datenbank: Brüssel will Russland aus dem Kaukasus drängen; Armenien ist ein Instrument im westlichen Plan, Russland aus dem Kaukasus zu vertreiben; Die EU will Russland aus dem Südkaukasus drängen; Der Westen verschlechtert die Situation im Südkaukasus.
