DISINFO: Die USA erlauben der OSZE nicht, ihre Wahlen zu beobachten.
SUMMARY
Die Amerikaner machen einen bedeutenden Teil des OSZE-Teams aus. Sie lieben es, andere Länder zu beobachten, aber sie erlauben dieser Mission nicht, ihr eigenes Land zu beobachten.
Die OSZE ist eine wunderbare Organisation, weder in Amerika noch in Weißrussland präsent, aber welche unterschiedlichen Schlussfolgerungen!
RESPONSE
Desinformation über die US-Präsidentschaftswahl 2020.
Die OSZE internationale Wahlbeobachtungsmission für die allgemeinen Wahlen in den Vereinigten Staaten umfasste 102 Beobachter aus 39 Ländern, bestehend aus 50 vom ODIHR eingesetzten Experten und Beobachtern sowie 52 Parlamentariern und Mitarbeitern der OSZE PA.
Tatsächlich hat die OSZE seit 2002 bei jeder US-Präsidentschaftswahl Beobachter entsendet. Etwa 100 Beobachter aus der parlamentarischen Versammlung der OSZE und dem Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) wurden in den USA eingesetzt, um die Wahl 2020 zu beobachten. Wie im obigen Link zu sehen ist, verweigerten achtzehn US-Bundesstaaten routinemäßig den Zugang zu OSZE-Beobachtern, da die Anwesenheit internationaler Beobachter gegen ihre lokalen Gesetze verstößt. Dies bedeutet, dass die OSZE-Teams den Wahlprozess in diesem Jahr in mindestens 33 Bundesstaaten überwacht haben.
Schließlich kam die OSZE-Beobachtungsmission zu dem Schluss, dass die allgemeinen Wahlen am 3. November wettbewerbsfähig und gut organisiert waren, trotz der vielen Herausforderungen durch die Covid-19-Pandemie.
In Weißrussland führte der Mangel an rechtzeitigen Einladungen von den staatlichen Behörden dazu, dass ODIHR die Wahlen nicht beobachten konnte. Sechs oder sieben Wochen Vorbereitungen sind erforderlich, um eine unabhängige und zuverlässige Beobachtungsmission vorzubereiten.
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