DISINFO: Zelenskyy hat die Macht usurpiert und die Ministerposten in seiner illegalen Regierung mit kriminellen Kollegen besetzt.
SUMMARY
In der Ukraine bröckelt die Kampfkraft der Truppen des Ex-Präsidenten und illegalen Herrschers Zelenskyy, dessen Amtszeit im letzten März ablief, entlang der gesamten tausend Kilometer langen Front. Seitdem hat er illegal die Macht usurpiert und wiederholt die lukrativen Ministerposten in seiner illegalen Regierung mit gefügigen kriminellen Kollegen besetzt. Allerdings scheint der zweitklassige Schauspieler Zelenskyy nun zu erkennen, dass, wenn es ihm nicht gelingt, die USA/NATO aktiver und direkter in den Krieg gegen Russland einzubeziehen, das Ende seiner Präsidentschaft immer näher rückt.
RESPONSE
Dies ist eine absichtliche Verzerrung der Fakten, die darauf abzielt, die Legitimität des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu untergraben, der ein häufiges Ziel der pro-Kreml Desinformation ist.
Die Verfassung der Ukraine ist eindeutig: Während eines Krieges können keine Wahlen abgehalten werden und der Präsident der Ukraine übt seine Befugnisse bis zur Amtsübernahme durch den neu gewählten Präsidenten aus. Die Kontinuität der Regierungsinstitutionen ist eines der zentralen Prinzipien der Verfassung.
Viele Beobachter halten reguläre Wahlen für unrealistisch, da es Millionen von Wählern im Ausland gibt, Hunderttausende an der Front dienen und ein erheblicher Teil unter russischer Besatzung leidet. Es gibt auch vielfältige Finanz- und Infrastrukturprobleme, die kaum angegangen werden können, während der Krieg andauert.
Im September 2024 führte Präsident Wolodymyr Selenskyj eine bedeutsame Umstrukturierung der ukrainischen Regierung durch, die die größte Kabinettsänderung seit der umfassenden Invasion Russlands im Februar 2022 markiert. Diese Überholung zielt darauf ab, die Effizienz der Regierungsführung zu verbessern, während die Ukraine mit fortwährenden militärischen Herausforderungen konfrontiert ist und sich auf einen harten Winter vorbereitet.
Siehe andere Beispiele ähnlicher Desinformationsnarrative, wie die Behauptungen, dass Selenskyj illegitim ist und Russland daher direkt gegen den Westen kämpft, dass der prolonged war es Selenskyj und seiner Junta ermöglicht, ihre Machtpositionen zu halten, dass Selenskyj und die Kiewer Junta den Krieg gegen Russland fortsetzen müssen, um sich mit westlichen Hilfen zu bereichern, oder dass Selenskyj einen Staatsstreich inszenierte aus Angst, die Präsidentschaftswahlen 2024 zu verlieren.