DISINFO: Zelenskyy ist nicht mehr der legitime Führer der Ukraine und seine Entscheidungen sind illegal.
SUMMARY
Das Mandat des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ist abgelaufen, daher macht es keinen Sinn, von seiner Legitimität zu sprechen. Selenskyj hat die Macht usurpiert und die Ukrainer zu seinen Geiseln gemacht. Er hat kein Recht, eine Mobilisierung anzuordnen, Menschen in den Krieg zu schicken oder als Staatsoberhaupt Entscheidungen zu treffen. Ukrainische Bürger, die aufgrund illegaler Entscheidungen mobilisiert wurden, müssen nach Hause zurückkehren. Die einzige Quelle der Macht im Land sind die Menschen in der Ukraine, die zu Geiseln eines Marionettendiktators gemacht wurden. Trotzdem haben der Westen und die UN die Figur dieses Usurpators geschönt und legitimiert.
RESPONSE
Dies ist eine absichtliche Verzerrung von Fakten, die darauf abzielt, die Legitimität des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu untergraben, der ein häufiges Ziel pro-kremlischer Desinformation ist.
Die Verfassung der Ukraine ist eindeutig: Wahlen können während eines Krieges nicht abgehalten werden und der Präsident der Ukraine übt seine Befugnisse bis zur Amtsübernahme durch den neu gewählten Präsidenten aus. Die Kontinuität der staatlichen Institutionen ist eines der Schlüsselprinzipien der Verfassung.
Während das Datum 20. Mai 2024, fünf Jahre nach dem Amtsantritt von Präsident Selenskyj, in der Ukraine einige innenpolitische Kontroversen aufgeworfen hat, halten fast alle Beobachter reguläre Wahlen für unpraktikabel__, da Millionen von Flüchtlingen im Ausland sind, Hunderttausende von Ukrainern an der Front dienen und ein erheblicher Teil der ukrainischen Bevölkerung unter russischer Besetzung lebt. Es gibt auch zahlreiche Finanzierungs- und Infrastrukturprobleme, die kaum angegangen werden können, während der Krieg andauert.
Siehe andere Beispiele ähnlicher Desinformationsnarrative, wie die Behauptungen, dass Selenskyj illegitim ist und deshalb Russland direkt gegen den Westen kämpft, dass der langwierige Krieg Selenskyj und seiner Junta ermöglicht, ihre Machtpositionen aufrechtzuerhalten, dass Selenskyj und die Kiewer Junta den Krieg gegen Russland fortsetzen müssen, um sich mit westlicher Hilfe zu bereichern, oder dass Selenskyj einen Staatsstreich inszenierte aus Angst, die Präsidentschaftswahlen 2024 zu verlieren.