Abbildung der Woche: 5
Fünf nordische und baltische Sicherheitsdienste haben die Europäer in ihren jüngsten Jahresberichten vor der Bedrohung durch kremlfreundliche Desinformation, Einflussoperationen und Versuche der Wahlbeeinflussung gewarnt.
„Der Kreml wird sehr wahrscheinlich versuchen, in die Wahlen zum Europäischen Parlament [im Mai 2019] einzugreifen, um so viele Sitze wie möglich für prorussische oder euroskeptische politische Kräfte zu sichern“, so der estnische Auslandsnachrichtendienst ..
Seiner Einschätzung zufolge werden insbesondere die größeren EU-Mitgliedstaaten wie Deutschland, Frankreich und Italien von den kremlfreundlichen Interventionsversuchen betroffen sein. Darüber hinaus macht die typischerweise niedrigere Wahlbeteiligung bei EP-Wahlen es wahrscheinlicher, dass Russland mit weniger umfangreichen, aber stärker konzentrierten Anstrengungen eine Wählerschaft mobilisieren wird, die seinen Bedürfnissen entspricht.
Die litauische nationale Bedrohungsanalyse stellt fest, dass es möglich ist, dass Russland seine Fähigkeiten nutzen wird, um während des Wahlzyklus 2019 in Litauen Desinformation in den sozialen Medien zu verbreiten.Es bezieht sich auf die Einmischung des Kremls in die US-Wahlen und stellt fest, dass kremlnahe Unternehmen und Nachrichtendienste versuchen, operative Plattformen in ausländischen sozialen Medien aufzubauen, die als Instrument zur Destabilisierung der Lage in einem fremden Land dienen könnten.
Der schwedische Sicherheitsdienst hebt hervor, dass Russland seine Fähigkeit verbessert hat, andere Staaten in „Grauzonen“-Aktivitäten aktiv und verdeckt zu beeinflussen, ohne einen militärischen Konflikt zu provozieren.
Die dänische Nachrichtendienstliche Risikobewertung warnt, dass Russlands Einflusskampagnen eine wachsende Bedrohung darstellen, auch gegen Dänemark. Hier können die Einflussoperationen im Zusammenhang mit Wahlkämpfen oder als Teil von Russlands umfassenderer Absicht gestartet werden, die Ostseeregion zu beeinflussen.
Finnland schenkt besonderes Interesse den Nachrichtendiensten Russlands und Chinas sowie einer unverhältnismäßig großen Zahl ausländischer (nachrichtendienstlicher) Mitarbeiter, die in Finnland stationiert sind, gemessen an der Größe des Landes.Die wichtigsten Themen von Interesse für ausländische Nachrichtendienste sind die nationale Debatte über die NATO-Mitgliedschaft, die Außen- und Sicherheitspolitik, die finnische Position zur Sanktionspolitik der EU, Sicherheitsfragen in der Ostseeregion sowie Finnlands Beteiligung an internationaler militärischer Zusammenarbeit.
Weiterführende Lektüre:
Ausblick auf das kommende Jahr
Dänemarks Verteidigung gegen Desinformation
In Schweden ist Resilienz der Schlüssel zur Bekämpfung von Desinformation
