Europawahlen: Sind wir bereit?

Im Mai werden die Bürgerinnen und Bürger der EU ihre Vertreterinnen und Vertreter für das Europäische Parlament wählen. Die Entscheidung, die wir in der Wahlkabine treffen, wird erhebliche Auswirkungen darauf haben, wie die EU in den nächsten fünf Jahren funktioniert.

In der EU bedeutet das Wahlrecht auch das Recht, eine informierte Entscheidung zu treffen. Eine informierte Entscheidung bedeutet, die Fakten richtig zu haben und sich nicht manipulieren zu lassen. Du und nur du solltest entscheiden, wen du wählst.

Auch wenn es viele Akteure gibt, die ein Interesse daran haben könnten, sich in die Wahlen einzumischen, gibt es inzwischen eine belastbare, öffentlich verfügbare Evidenz dafür, dass der Kreml in den letzten Jahren versucht hat, sich in zahlreiche Wahlprozesse weltweit einzumischen. Die Desinformationskampagnen des Kremls gehen über Wahlzeiträume hinaus. Sie sind gut organisiert und gut finanziert, mit einer Vielzahl von Methoden und Narrativen, die auf bestimmte Zielgruppen zugeschnitten sind.

Wir erleben bereits eine Desinformationskampagne rund um die EU-Wahlen. Diese Bemühungen können von unterschiedlichen inländischen oder externen Akteuren ausgehen. Hier konzentrieren wir uns auf das, was wir über die Kampagnen des Kremls wissen: Bislang geht es vor allem darum, dich glauben zu lassen, dass deine Stimme keine Rolle spielt und dass du dir die Mühe zu wählen sparen solltest. Zum Beispiel, weil Entscheidungen von weltfremden Eliten, unter amerikanischer Vormundschaft, getroffen werden und du nie die Chance haben wirst, wirklich mitzureden.Oder weil das Europäische Parlament nie wirklich irgendetwas entscheidet (oder etwa doch? Und wie läuft das eigentlich für dich mit dem EU-weiten mobilen Roaming?). Andere Botschaften wollen dich davon überzeugen, dass in der EU kaum etwas richtig funktioniert, und dass die europäischen Eliten nur versuchen, dich davon abzulenken, indem sie Russland für alles verantwortlich machen, einschließlich Wahlbeeinflussung.

Abgesehen von dieser Desinformationskampagne wurde auch bereits über wahlbezogenes Hacking berichtet, das mit Russland in Verbindung gebracht wird.

Für den Kreml sind diese Bemühungen ein weiterer Versuch, sich einzumischen und zu desinformieren – und folgen einem Muster, das wir bereits bei anderen Wahlen und Referenden in ganz Europa und darüber hinaus gesehen haben; das jüngste Beispiel sind die ukrainischen Präsidentschaftswahlen.

Was du wissen musst

Es ist nicht immer leicht, eine informierte Entscheidung zu treffen und Manipulationen im chaotischen und komplexen (Des-)Informationsraum zu widerstehen. Hier kommt EUvsDisinfo ins Spiel. Wir haben auf unserer Website einen neuen Abschnitt hinzugefügt, der enthält, was du über Beeinflussungsversuche im Vorfeld der Europawahlen wissen musst.

Wenn du mehr über das Einmischungs-Drehbuch des Kremls erfahren möchtest, beginne mit Artikeln über die Methoden der Wahlbeeinflussung und gängige Desinformations-Narrative.Wenn du dich in Belege und konkrete Beispiele verbeissen willst – schau dir unsere Geschichten darüber an, was bei mehreren früheren Wahlen in den letzten Jahren passiert ist. Diese Belege können dich überfordern – aber verzweifle nicht, denn es gibt Möglichkeiten, dich gegen Desinformation zu schützen, die wir hier zusammengestellt haben. Der Widerstand beginnt bei dir, aber du bist nicht allein. Die europäischen Institutionen sind bereit zu helfen – schau dir die Websites und Tools an, die von der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament angeboten werden.

Heute starten wir unsere Informationskampagne mit einer Veranstaltung in Tallinn, die gemeinsam mit der Europäischen Kommission organisiert wird.

In den nächsten Wochen wird das EUvsDisinfo-Team in mehr als zehn europäische Staaten reisen, um das Bewusstsein für pro-kremlische Desinformation und Versuche der Einflussnahme zu schärfen. Unser Ziel ist es sicherzustellen, dass die Entscheidungen, die EU-Bürgerinnen und -Bürger an der Wahlurne treffen, unabhängig sind und allein ihnen gehören.

Interessiert daran, uns in deinem Land zu treffen? Lass es uns wissen.