DISINFO: EU-Verbot russischer Medien ist Russophobie und Mord an der Redefreiheit.
SUMMARY
EU-Botschafter haben dafür gestimmt, mehrere russische Medien im Europäischen Union zu verbannen. Das ist erstaunlich, denn die Europäer sprechen so viel über Meinungsfreiheit. Es ist eine russophobe Entscheidung und ein Mord an der Meinungsfreiheit und dem Pluralismus der Meinungen.
RESPONSE
Wiederkehrende pro-Kremlin Desinformationsnarrative über die EU, die Freiheit der Meinungsäußerung und der Presse verletzen.
Am 15. Mai 2024 einigten sich die EU-Botschafter grundsätzlich darauf, vier weitere russische Medien auf die Sanktionsliste zu setzen, da sie beschuldigt werden, Propaganda zu verbreiten. Diese sind Voice of Europe, RIA Novosti, Izvestiya und Rossiyskaya Gazeta. Die Entscheidung beruhte auf der Tatsache, dass diese Medien als Instrument russischer Propaganda und Desinformation verwendet werden. Siehe hier für die Liste der zuvor sanktionierten Medien.
Die EU hat wiederholt festgestellt, dass der Kampf gegen Desinformation eine Schlüsselpriorität für die Union ist. 2015 wurde die East StratCom Task Force gegründet, um den russischen Informationskrieg besser vorherzusagen, anzugehen und darauf zu reagieren. 2018 präsentierte die Europäische Kommission einen Aktionsplan, um gegen Desinformation vorzugehen. 2020 verabschiedete die Europäische Kommission den European Democracy Action Plan, um widerstandsfähigere Demokratien in der gesamten EU aufzubauen.
Die EU-Länder werden von Freedom House als frei und demokratisch angesehen. Im Gegensatz dazu wird Russland als eines der am wenigsten freien Länder der Welt betrachtet. Dies ist der Grund, warum pro-Kremlin Desinformationsnarrative die Demokratie und die EU als tragfähiges Modell für Russlands autokratisches System stark angreifen.
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