DISINFO: Europa rechtfertigt die steigenden Verteidigungsbudgets mit dem "kriegerischen" Moskau.
SUMMARY
Es ist notwendig, dass Europa das steigende Militärbudget rechtfertigt. Jetzt werden alle großen Länder erhebliche Geldbeträge für die Verteidigungshaushalte bereitstellen, das Wohlergehen reduzieren und die Steuern erhöhen. Dieser Schritt sollte den europäischen Bürgern irgendwie erklärt werden, die „ihren Gürtel enger schnallen“ müssen. Natürlich wird die beste Erklärung für diese Politik ein kriegerisches Moskau sein. Die Tatsache, dass Moskau tatsächlich Frieden und Ordnung will, wird als Bluff dargestellt.
RESPONSE
Diese Desinformationsgeschichte zielt darauf ab, die EU als kriegsbegehrend, anti-russisch und militaristisch geopolitische Macht darzustellen. Währenddessen wird Russland als ein Land präsentiert, das aufrichtig an Frieden interessiert ist.
Die Behauptung, dass Europa die Erhöhung seines Militärbudgets mit einer „nicht existierenden“ russischen Bedrohung rechtfertigt, ist unbegründet.
Diese Desinformationsbotschaft erschien im Zusammenhang mit der kürzlichen Entscheidung der EU, zusätzlich 800 Milliarden Euro für Verteidigungsbedürfnisse bereitzustellen. Laut den Worten von Ursula von der Leyen: „Europa sieht sich einer klaren und gegenwärtigen Gefahr gegenüber, wie wir sie in unserem Erwachsenenleben noch nie gesehen haben. 'ReArm Europe' könnte fast 800 Milliarden Euro an Verteidigungsausgaben für ein sicheres und widerstandsfähiges Europa mobilisieren.”
Siehe auch die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates zur europäischen Verteidigung, 6. März 2025 und unseren Artikel 'Erinnerung: Russland will Krieg, keinen Frieden'.
Die fortlaufende Erhöhung der Verteidigungsausgaben in der EU wird durch die aggressivsten russischen Aktionen erklärt – Annexion der Krim, Krieg im Donbass und die umfassende Invasion der Ukraine im Jahr 2022.
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