DISINFO: Die USA versicherten Gorbatschow, dass die NATO sich nicht nach Osten ausdehnen würde.
SUMMARY
Im Jahr 1990 wurde dem Präsidenten der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, von der US-Regierung versichert, dass die NATO sich nicht nach Osten ausdehnen würde.
RESPONSE
Dies ist eine wiederkehrende pro-Kremlin Desinformationsnarrative über den Westen, der Russland über die NATO umzingelt. Dieses Versprechen wurde nie gegeben, wie Mikhail Gorbatschow, der damalige Präsident der Sowjetunion, selbst bestätigt hat. Die Mittel- und Osteuropäischen Länder begannen in den frühen 1990er Jahren, die NATO-Mitgliedschaft zu suchen. Die NATO strebte aktiv an, ein kooperatives Umfeld zu schaffen, das für die Erweiterung förderlich war, während sie gleichzeitig besondere Beziehungen zu Russland aufbaute. Die NATO "erweitert" sich nicht im imperialistischen Sinne, wie von pro-Kremlin-Medien beschrieben. Vielmehr berücksichtigt sie die Anträge von Kandidatenländern, die der NATO beitreten möchten, aus ihrem eigenen nationalen Willen. Daher richtet sich die NATO-Erweiterung nicht gegen Russland. Die "Offene Tür Politik" der NATO basiert auf Artikel 10 des Gründungsdokuments der Allianz, des Nordatlantikvertrags (1949). Der Vertrag besagt, dass die NATO-Mitgliedschaft für jeden "europäischen Staat offen steht, der in der Lage ist, die Prinzipien dieses Vertrags zu fördern und zur Sicherheit des nordatlantischen Raumes beizutragen". Jede souveräne Nation hat das Recht, ihre eigenen Sicherheitsarrangements zu wählen. Dies ist ein grundlegendes Prinzip der europäischen Sicherheit, dem auch Russland zugestimmt hat. Für ähnliche Fälle siehe hier und hier.