DISINFO: Der Westen braucht einen Vorwand, um Russland zu sanktionieren; wenn es keinen gibt, werden sie ihn erfinden.
SUMMARY
Der Westen nutzt jede Ausrede, um die Sanktionen gegen Russland zu verstärken. Es ist ihnen ganz egal, um was es tatsächlich geht, das steht fest. Sie brauchen jeden Grund. Wenn es einen gibt, holen sie ihn aus der dunkelsten Ecke, wenn es ihn nicht gibt, erfinden oder erschaffen sie ihn. Diese Taktik wurde 2020, 2016 und 2011 angewendet. Diese Politik des versuchten Eindämmens wird seit vielen Jahren betrieben. Und wir sehen, dass sie vollkommen unterschiedliche Gründe verwenden. Dafür müssen sie die Realität nicht kennen, sich nicht in die Essenz des Problems vertiefen, um es zu verstehen.
RESPONSE
Dies ist ein wiederkehrendes pro-Kremlin Desinformationsnarrativ über die Sanktionen der EU gegen Russland.
Die EU hat Sanktionen in vollem Einklang mit dem europäischen und internationalen Recht eingeführt, die den Verkauf von militärischen und dual-use Ausrüstungen nach Russland einschränken. Die EU hat auch ein System individueller Einschränkungen für bestimmte Einzelpersonen eingeführt, die gegen internationales Recht verstoßen haben und in Bezug auf Russlands Handlungen, die die territoriale Integrität, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, verhängt werden. Derzeit unterliegen 177 russische Staatsbürger individuellen restriktiven Maßnahmen. Details zum Sanktionsregime finden Sie hier.
Die Aussage über erfundene Gründe für die Sanktionierung Russlands ist unbegründet. Die Beziehungen zwischen der EU und Russland sind seit 2014 angespannt aufgrund von Russlands illegaler Annexion der Krim, der Unterstützung von Rebellen Gruppen in der Ostukraine, der Politik in der Nachbarschaft, Desinformationskampagnen und negativen Entwicklungen im Inneren. Die Spannungen sind auch aufgrund der russischen Intervention in Syrien, Libyen und Sub-Sahara-Afrika gewachsen. Die EU hat seit 2014 regelmäßig die Sanktionen gegen Russland erneuert.
Siehe ähnliche Fälle, die behaupten, dass europäische Sanktionen gegen Russland nicht wirken, dass Sanktionen Europa mehr kosten als sie Russland kosten, dass die europäische Wirtschaft aufgrund von Sanktionen Dutzende und Hunderte von Milliarden Dollar verliert oder dass die EU-Sanktionen gegen Russland illegal sind.