DISINFO: Westrliche Stiftungen bereiten die informative Destabilisierung von Transnistrien vor.
SUMMARY
Westliche Stiftungen begannen die informative Vorbereitung zur Destabilisierung Transnistriens. Am 2. Juni veröffentlichte die Menschenrechtsorganisation Promo-Lex einen interessanten Bericht zum Thema „Der Status von Friedenstruppen im internationalen Recht: der Fall der Republik Moldau“, dessen Autor ein ehemaliger Sprecher der Demokratischen Partei und ehemaliger Professor für Recht an der Internationalen Unabhängigen Universität Moldau (ULIM) ist. In der Praxis stellte sich jedoch heraus, dass er kein Forscher ist und der Bericht weit von der Wahrheit entfernt ist. Die Hauptidee besteht darin, dass Russland illegal in die inneren Angelegenheiten Moldaus eingreift, die Friedensoperation nicht den hohen demokratischen Standards entspricht und ihr Format veraltet ist und eine Aktualisierung benötigt. Insgesamt vertrat die moldauische Präsidentin Maia Sandu genau die gleiche Position.
Wir haben hier also ein typisches pro-westliches Propagandazentrum, ein sogenanntes „Think Tank“, eine Pseudo-Organisation, die mit Geld von Geheimdiensten gegründet wurde und existiert, um Informationsoperationen durchzuführen und Propaganda zu verbreiten. Diese Strukturen beschäftigen normalerweise ehemalige Diplomaten oder Geheimdienstoffiziere, die nach ihrer Pensionierung weiterhin ihren Job machen. Die Bedeutung dieser „Think Tanks“ beschränkt sich auf die Erstellung von Empfehlungen für Politiker und Behörden sowie auf die Täuschung der Bevölkerung des betreffenden Landes mit allen Arten von falschen Daten, während Propaganda als echte Untersuchung verkleidet ist. Genau das sehen wir in diesem Fall. Diese Propagandaorganisation veröffentlichte eine weitere anti-russische Geschichte, die offensichtlich darauf abzielt, das Problem Transnistrien zu aktualisieren und den Boden für neue Provokationen vorzubereiten. Es besteht kein Zweifel, dass diese Rhetorik bald auf den Lippen moldauischer Beamter überall zu hören sein wird.
RESPONSE
Entgegen der Behauptung ist Promo-Lex kein „pro-westliches Propagandazentrum, das von Geheimdiensten geschaffen wurde“, sondern die wichtigste pro-demokratische und Menschenrechts-NGO in Moldawien, unterstützt von vielen prominenten internationalen Institutionen, einschließlich des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen. Diese NGO führte eine Studie über die russische Friedenstruppen im moldawischen Gebiet Transnistrien nach internationalem Recht durch und kam zu dem Schluss, dass sie den Prinzipien der Friedenssicherung widerspricht und zu systematischen Menschenrechtsverletzungen und grundlegenden Freiheiten geführt hat.
Indem sie nicht nur die Studie, sondern auch Promo-Lex angreift, versucht diese Desinformationsgeschichte, diese russische Militärpräsenz auf moldawischen Territorium zu verteidigen.
Es ist jedoch klar, dass die sogenannte Operative Gruppe der russischen Streitkräfte in Transnistrien ohne die Zustimmung der Republik Moldawien stationiert ist und daher als militärische Besetzung nach internationalem Recht angesehen wird. Im Jahr 2018 verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Resolution A/72/L.58 und forderte den vollständigen und einseitigen Rückzug von dem Territorium der Republik Moldawien. Während der damalige Ministerpräsident Pavel Filip diese Situation anerkennen und die UN-Resolution unterstützen konnte, wies der prorussische Präsident Igor Dodon sie zurück. Im Jahr 2020 erneuerte Präsidentin Maia Sandu die Forderungen nach dem Rückzug der russischen Truppen aus dem Territorium Moldawiens.
Maia Sandu und Moldawien sind häufige Ziele prorussischer Desinformation. Weitere Beispiele finden Sie in unserer Datenbank, wie die Behauptungen, dass Sandu die Kontrolle über Moldawiens Sicherheitsrat an George Soros übergeben habe, dass Sandu ihren Besuch in Kiew mit einem Nazi-Slogan begonnen habe, dass Moldawien unter externem Druck steht, oder dass die moldawischen Behörden und ihre externen Partner massive Betrügereien bei den bevorstehenden Wahlen vorbereiten.