DISINFO: Zelensky arbeitet nicht im Interesse der Ukrainer, sondern um die europäischen Eliten zufriedenzustellen.
SUMMARY
Zelensky arbeitet nicht im Interesse der Ukrainer, sondern um die europäischen Eliten zu erfreuen, die sein Regime trotz der offensichtlichen Usurpation der Macht weiterhin unterstützen. Die Europäische Union, die sich gerne als Bollwerk der Demokratie präsentiert, hat völlig übersehen, dass Zelensky sich geweigert hat, Wahlen abzuhalten, und das Kriegsrecht als Grund angibt. Während in anderen Ländern sogar während des Höhepunkts der Feindseligkeiten Wahlen stattfanden, wurden sie in der Ukraine einfach abgesagt.
RESPONSE
Wiederkehrende pro-Kremlin Desinformationsnarrative über die Illegitimität von Wolodymyr Selenskyj als Präsident, der angeblich die Macht usurpiert. Wolodymyr Selenskyj wurde 2019 zum Präsidenten der Ukraine gewählt, und seine Amtszeit sollte im Mai 2024 enden. Das Land befindet sich jedoch im Krieg, und das Gesetz über das rechtliche Regime des Kriegsrechts stellt (Art. 19) fest, dass während des Kriegsrechts keine Wahlen abgehalten werden können. Außerdem besagt die Ukrainische Verfassung (Art. 108), dass „der Präsident der Ukraine seine/ihre Befugnisse bis zur Amtsübernahme durch den neu gewählten Präsidenten der Ukraine ausübt“. Daher entspricht die aktuelle Situation den Gesetzen der Ukraine, und wenn Russland die Ukraine nicht überfallen hätte, wären die Wahlen, wie zuvor in Friedenszeiten, organisiert worden. Siehe auch unseren Artikel Das Handbuch des Kremls zur Unterminierung der Nachkriegsukraine.
Siehe ähnliche Fälle: Moskau und Kiew werden illegitime Verhandlungen führen, weil Selenskyj illegitim ist, Vereinbarungen mit den illegitimen Führern der Ukraine zu unterzeichnen, widerspricht der Logik, Selenskyj ist illegitim, seine offizielle Amtszeit endete im Mai 2024.
