Unter falscher Flagge segeln: Moskaus „Schattenflotte“ trifft auf Europas Entschlossenheit

Die Beschlagnahmung von Öltankern, die gegen Sanktionen verstoßen haben, hat eine neue Welle von Desinformation seitens des Kremls ausgelöst.

Die jüngste Zunahme manipulativer Narrative über Russlands „Schattenflotte“ deutet darauf hin, dass der Kreml zunehmend nervös wird, was seine Fähigkeit angeht, die europäischen Sanktionen gegen den Export von russischem Öl zu umgehen.

So wie der Kreml Öltanker unter falscher Flagge einsetzt, um russisches Öl nach Übersee zu transportieren, nutzt er auch falsche Behauptungen, die von seiner Maschinerie zur ausländischen Informationsmanipulation und Einmischung (FIMI) verbreitet werden, um von dieser Praxis abzulenken. FIMI ist ein integraler Bestandteil des strategischen Instrumentariums der russischen Führung in ihrer hybriden Konfrontation mit dem Westen.

Nervosität

Die zunehmende Nervosität in Moskau hängt mit der nächsten Runde von EU-Sanktionen gegen Russland wegen seiner anhaltenden illegalen Invasion der Ukraine zusammen. Im Vorfeld dieser Maßnahmen wurde die sogenannte „Schattenflotte“ Russlands genauer unter die Lupe genommen.

Die „Schattenflotte“ besteht aus Hunderten von alternden Öltankern, die unter falscher Flagge fahren, um den EU-Sanktionen zu entgehen. Die Tanker, deren Eigentumsverhältnisse bewusst verschleiert wurden, transportieren illegal russisches Öl und andere Rohstoffe zu Abnehmern wie China und Indien; einige befördern auch Militärgüter oder Getreide und Kulturgüter, die aus der Ukraine gestohlen wurden.

Im Dezember verhängten die EU-Mitgliedstaaten restriktive Maßnahmen gegen 41 Schiffe, wodurch sich die Zahl der sanktionierten Tanker auf fast 600 erhöhte. Derzeit wird darüber diskutiert, wie das Sanktionsregime gegen die „Schattenflotte” in der nächsten, 20. Sanktionsrunde, die voraussichtlich noch in diesem Monat verabschiedet wird, verschärft werden kann.

Von der Ostsee bis zum Mittelmeer

Die jüngste Zunahme der Beschlagnahmungen von Tankern, die im Verdacht stehen, gegen Sanktionen in der Nordsee und im Mittelmeer zu verstoßen, hat das Unbehagen in Moskau ebenfalls verstärkt.

Ende Januar fing die französische Marine den Öltanker „Grinch” im westlichen Mittelmeer ab, der Berichten zufolge unter der Flagge der Komoren aus dem russischen Hafen Murmansk ausgelaufen war. Diese immer häufiger werdenden Aufbringungen haben im kremlfreundlichen FIMI-Ökosystem eine Reihe falscher Darstellungen ausgelöst, in denen die europäischen Bemühungen zur Inspektion, Festsetzung oder Beschlagnahmung von Tankern in der Ost- und Nordsee als de facto Seeblockade dargestellt werden – mit anderen Worten als offene bewaffnete Konfrontation unter dem Deckmantel der Rechtsdurchsetzung.

Ein Medium verkündete nach der Beschlagnahmung der „Grinch“, dass die europäischen Maßnahmen gegen russische Sanktionsverstöße nun die Phase der „Piraterie“ erreicht hätten.

Diese Darstellung ist völlig falsch: Die Maßnahmen der EU gegen die „Schattenflotte“ sind defensiver Natur und stehen in vollem Einklang mit dem internationalen Seerecht.

Bedrohung für die EU

Während die angebliche Rechtswidrigkeit der EU-Maßnahmen gegen die „Schattenflotte” beklagt wurde, wurden die Abschreckungsbotschaften im kremlfreundlichen Informationsraum immer deutlicher.

In einigen Artikeln wurde über asymmetrische Reaktionen Russlands spekuliert, wie beispielsweise Vergeltungsmaßnahmen gegen westliche Schiffe oder Unterwasserinfrastruktur, insbesondere Internetkabel vor den Britischen Inseln. Mit dieser Rhetorik sollte signalisiert werden, dass anhaltender Druck aus Europa zu größeren Störungen und chaotischen Zuständen im globalen Handel führen könnte.

In einem anderen Artikel wurde behauptet, dass „Unruhen“ in der Ostsee unmittelbar bevorstünden und dass ein Friedensabkommen zwischen der Ukraine und Russland „auf keinen Fall“ zu Frieden zwischen Russland und der EU führen würde. Aber die EU befindet sich weder im Krieg mit Russland, noch versucht sie, Unruhen in der Ostsee zu schüren – deren Küstenstaaten natürlich größtenteils EU-Mitglieder sind.

Einige Meldungen gingen sogar noch weiter und behaupteten, die NATO würde effektiv eine vollständige Seeblockade der Ostsee einschließlich der russischen Exklave Kaliningrad proben und die Region damit zu einem potenziellen Kriegsgebiet machen. Dies entbehrt jeder Grundlage: Weder die EU noch die NATO bereiten eine Blockade der Ostsee vor, und keine von beiden plant einen Angriff auf Russland. Es gibt keine Hinweise auf Versuche, Kaliningrad zu blockieren.

Von Ölverschmutzungen bis zu hybriden Bedrohungen auf See

Am 26. Januar veröffentlichten 14 Küstenstaaten der Ost- und Nordsee einen Brief, in dem sie einen robusteren Ansatz zur Beschlagnahmung von Schiffen ankündigten, die im Verdacht stehen, Teil der „Schattenflotte“ Russlands zu sein.

Die Sorge dieser Länder galt nicht nur der Fähigkeit Moskaus, EU-Sanktionen zu umgehen und seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine mit Öleinnahmen zu finanzieren, sondern auch den potenziellen Umweltgefahren durch alternde Öltanker, die mit unzureichender Versicherungsdeckung unterwegs sind.

Darüber hinaus wird Russlands „Schattenflotte” verdächtigt, als Startrampe für Drohnenangriffe zu dienen sowie die baltischen EU-Mitglieder zu überwachen, Waffen und andere illegale Güter zu schmuggeln und wichtige Unterwasserkabel zu durchtrennen.

Russlands „harte Reaktion”

Der Kreml reagierte auf den Brief mit hysterischen Äußerungen. In einem Artikel wurde ein Analyst mit den Worten zitiert, dies sei ein „Ultimatum” mit militärischen Konsequenzen, das eine vollständige Seeblockade der wichtigsten Exportrouten durch die Ostsee legitimiere – ein Schritt, der „mit großen Konflikten behaftet” sei, da Russland eine „harte Reaktion” vorbereite. „Während die EU davon träumt, Öltanker zu beschlagnahmen, wird Russland symmetrisch reagieren, versichern uns Insider“, schloss der Artikel.

Die aggressiven Äußerungen Moskaus deuten darauf hin, dass die europäischen Maßnahmen gegen die „Schattenflotte“ Wirkung zeigen. Da sein Militär vollständig in seinem illegalen Angriffskrieg gegen die Ukraine gebunden ist, greift der Kreml auf das einzige hybride Instrument zurück, das ihm seiner Meinung nach einen strategischen Vorteil verschafft: Desinformation. Mit falschen Behauptungen, Leugnungen und Übertreibungen reagiert die russische Führung auf die Bemühungen der EU, die Gefahr durch die „Schattenflotte“ zu verringern.

Lassen Sie sich nicht täuschen.