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Desinformationsbericht

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Wie der Kreml Verbrechen gegen die Menschlichkeit rechtfertigt

Kremlfreundliche Desinformation leugnet dokumentierte russische Angriffe auf Zivilisten, weist nachgewiesene Kriegsverbrechen zurück und instrumentalisiert verzerrte Darstellungen des Zweiten Weltkriegs, um die Aggression gegen die Ukraine zu rechtfertigen. Zugleich stellt sie die NATO als Bedrohung für Russland dar und verbreitet erfundene Behauptungen über einen bevorstehenden Angriff auf Kaliningrad. Durch Schuldumkehr, das Erfinden von Bedrohungen und die Darstellung Moskaus als Beschützer Europas versuchen diese Kampagnen, Russlands Krieg zu legitimieren und die Eskalation weiter anzuheizen.

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Russlands vorgetäuschte Atomwaffenübungen und das tatsächliche Scheitern in Mali

Russland verbreitet falsche Behauptungen über polnische und französische Nuklearübungen und greift dabei das Narrativ einer „bedrohlichen NATO“ wieder auf, um die eigene Aggression zu verschleiern. Der 90-Milliarden-Euro-Kredit der EU für die Ukraine wird fälschlicherweise als „Todesmaschine“ und Treiber von Sparmaßnahmen charakterisiert, wodurch seine tatsächliche Rolle als wirtschaftliche und verteidigungspolitische Unterstützung verzerrt wird. Zudem lenken unbegründete Vorwürfe einer westlichen Beteiligung an Anschlägen in Mali von Russlands eigenem Versagen in der Region ab.

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Disinformation Review: EU-Sanktionen und die wiederaufgewärmten Narrative des Kremls

Die EU hat Sanktionen gegen Euromore und Pravfond wegen Einflussoperationen verhängt, die sich an ein europäisches Publikum richten. Pro-Kreml-Desinformation stellt die Ukraine als terroristischen Akteur und die NATO als Aggressor dar und greift dabei widerlegte Behauptungen wieder auf (z. B. „Biolabore“, geheime Infrastruktur). Falsche Narrative über das Massaker von Butscha halten sich hartnäckig und reichen von Leugnung bis hin zu ausgefeilten Verschwörungstheorien, um die Verantwortung abzulenken.

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Der Kreml bezeichnet die Ukraine als Bedrohung für die baltischen Staaten und wirft der EU Einmischung in die bevorstehenden Wahlen vor

Kremlfreundliche Desinformationskampagnen stellen die Ukraine fälschlicherweise als nukleare Bedrohung dar, zielen auf die EU-Wahlen ab und drängen auf die Aufhebung der Sanktionen gegen russische Energie. Ziel ist es, die Einheit des Westens zu schwächen und die öffentliche Debatte zu verzerren.

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Die Grundlagen von FIMI untergraben

Nach der Veröffentlichung des 4. EAD-Berichts über FIMI-Bedrohungen in der vergangenen Woche haben wir uns mit dem dichten und vernetzten Ökosystem aus Akteuren, Infrastrukturen und Narrativen befasst, das die FIMI-Galaxie ausmacht. Diese Woche wenden wir uns den Instrumenten zu, die der EU zur Bekämpfung von FIMI und zur Erhöhung der Kosten für die Täter zur Verfügung stehen.

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Was gibt es Neues in der FIMI-Galaxie?

Ausländische Informationsmanipulation und Einmischung (FIMI) hat sich zu einem dichten und vernetzten Ökosystem aus Akteuren, Infrastrukturen und Narrativen entwickelt, das über digitale Plattformen und geopolitische Kontexte hinweg operiert. Das Konzept der „FIMI-Galaxie“, das Teil des kürzlich veröffentlichten 4. EAD-Berichts über FIMI-Bedrohungen ist, erfasst diese systemische Realität. Es legt die komplexe Architektur hinter Einflussoperationen offen und bietet ein strategisches Instrument zu deren Verständnis und Bekämpfung.

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Wie Russland über den Krieg im Nahen Osten lügt

Diese Woche griff der russische Auslandsgeheimdienst alte Behauptungen wieder auf, wonach europäische Länder planten, der Ukraine eine Atomwaffe zu liefern. Narrative der ausländischen Informationsmanipulation und Einmischung (FIMI) beschuldigten die Ukraine und das Vereinigte Königreich, Sabotageakte an Pipelines zu planen. Zudem wurden unbegründete Behauptungen verbreitet, wonach die Golfstaaten Russland gebeten hätten, als Garant für Frieden im Nahen Osten zu fungieren, da kein anderes Land dazu in der Lage sei.

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Russlands Suche nach Desinformationsgold

In der vergangenen Woche diffamierten kremlfreundliche FIMI-Medien ukrainische Athleten bei den Olympischen Spielen, behaupteten, Frankreich sei auf dem Weg in den Autoritarismus und versuchten, die Aufmerksamkeit von einem Bericht über die Vergiftung Nawalnys abzulenken, indem sie auf die Epstein-Akten verwiesen. Und das war erst der Anfang.

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Unter falscher Flagge segeln: Moskaus „Schattenflotte“ trifft auf Europas Entschlossenheit

Die Beschlagnahmung von Öltankern, die gegen Sanktionen verstoßen haben, hat eine neue Welle von Desinformation seitens des Kremls ausgelöst. Die jüngste Zunahme manipulativer Narrative über Russlands „Schattenflotte“ deutet darauf hin, dass der Kreml zunehmend nervös wird, was seine Fähigkeit angeht, die europäischen Sanktionen gegen den Export von russischem Öl zu umgehen.

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FIMI und Desinformation als globale Bedrohungen

Eine Reihe aktueller globaler Risikobewertungen kam zu einem eindeutigen Ergebnis: Ausländische Informationsmanipulation und Einmischung (FIMI), Desinformation und Fehlinformationen sind zu einer systemischen Bedrohung für Demokratien weltweit geworden. Es handelt sich dabei nicht mehr nur um ein Problem von „Fake News“, sondern um ein strukturelles Risiko, das die Voraussetzungen für Wirtschaftswachstum, soziale Wohlfahrt und liberale Institutionen untergräbt.

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RECHTLICHER HINWEIS

Bei den Fällen in der EUvsDisinfo-Datenbank geht es um Aussagen im internationalen Informationsraum, die als parteiische, verzerrte oder falsche Darstellung der Realität und als Verbreitung von kremlfreundlichen Kernbotschaften identifiziert wurden. Daraus folgt nicht zwangsläufig, dass die betroffenen Medien Verbindungen zum Kreml haben oder den Kreml redaktionell unterstützen oder dass sie absichtlich Desinformation verbreiten wollten. Die Veröffentlichungen von EUvsDisinfo stellen keine offizielle Position der EU dar, da die präsentierten Informationen und vertretenen Meinungen auf Medienberichten sowie Analysen der East StratCom Task Force basieren.

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