Zurück zu den Grundlagen: Ukraine, Revisionismus und Russophobie

Während die Welt vorsichtig beginnt, sich an die neuen Realitäten des Lebens nach der Quarantäne anzupassen, passt sich auch die kremlfreundliche Medienlandschaft an – und kehrt zu vertrautem Terrain zurück.

Das heißt nicht, dass wir das letzte Mal coronavirusbezogene Desinformation gesehen haben – ganz und gar nicht. COVID-19 wird das Leben weltweit auch in absehbarer Zukunft weiter beeinflussen, mit einer möglichen zweiten Welle, die in den kommenden Monaten erwartet wird. Wissenschaftler arbeiten weiterhin mit Hochdruck daran, eine wirksame Heilung zu finden. In diesem Kontext sollte man nicht damit rechnen, dass Fehlinformationen oder Desinformation über das Coronavirus verschwinden – sie werden lediglich in den Hintergrund treten und zu einem weiteren hartnäckigen Störfaktor in unserer Informationslandschaft werden, ähnlich wie Leugnung des Klimawandels und anti-migrantische Angstmache. Wenn die Vergangenheit ein Hinweis ist, werden kremlfreundliche Medien weiterhin opportunistisch Verschwörungstheorien und andere Desinformationsnarrative rund um COVID-19 ausnutzen, die EU untergraben, die USA angreifen oder „westliche Eliten“ attackieren oder öffentliche Angst und Misstrauen schüren.Andere Desinformationsfälle in dieser Woche deuten darauf hin, welche Narrative in den kommenden Monaten voraussichtlich Bestand haben werden: nämlich George Soros– und Bill-Gates-Anti-Vax-Verschwörungstheorien, Behauptungen, dass nicht-kapitalistische Länder besser in der Lage sind, Krisen zu bewältigen, sowie unsinnige Verschleierung wie die, dass „westliche Eliten“ oder ein globaler „Deep State“ hinter der Pandemie steckten, oder dass COVID-19 eine US-Biowaffe sei. Auch Angriffe auf westliche Medien, die kritisch über das Krisenmanagement des Kremls in der Pandemie berichten, sind eine Taktik, die wahrscheinlich fortbestehen wird.

Bad Ukraine

Doch in dieser Woche kehrte die pro-kremlische Desinformation auch zu einem ihrer liebsten Prügelknaben zurück: der Ukraine. Neben dem Wiederkäuen alter Klischees – etwa, dass Euromaidan ein „ultranationalistischer prowestlicher Putsch“ gewesen sei, dass die Krim nicht annektiert worden sei, und dass die EU die Ukraine ausbeute – wurden pro-kremlische Medien in ihren Angriffen auf das Land, das sechs Jahre nach der illegalen Annexion der Krim weiterhin mit einem Konflikt konfrontiert ist, auch neu kreativ.Anknüpfend an einen OSZE-Bericht vom 9. Mai, der die Verletzung von vier Kindern in der Ostukraine dokumentierte – die Verantwortung jedoch keiner Partei zuschrieb –, nahm die pro-kremlische Medienlandschaft die Zuschreibung selbst in die Hand und beschuldigte die ukrainische Armee, absichtlich auf Kinder zu schießen. Ukrainische Soldaten wurden außerdem grundlos beschuldigt, eine amerikanische Fotojournalistin im Donbas vergewaltigt zu haben. Andere Fälle zielten darauf ab, die Glaubwürdigkeit der ukrainischen Regierung und von Präsident Selenskyj zu untergraben, indem behauptet wurde, die Ukraine plane einen Angriff auf den Donbas und Friedensgespräche zu sabotieren, dass Hungerkrawalle ausbrechen im Land, und dass Arbeitsmigrant*innen in den Donbas getrieben würden, um sie nach Europa zurückzubringen. Und ein wiederkehrendes Narrativ bleibt, dass die Ukraine eine Marionette der USA sei, die versuchen, die Kontrolle über die Krim zu erlangen und politische Ernennungen in der Ukraine zu kontrollieren.Die CIA steckt natürlich auch mit drin: indem sie Selenskyj anweist, Sanktionen zu verlängern und sogar den Zugang zu russischen sozialen Netzwerken zu blockieren (tatsächlich wurde diese Entscheidung vom Nationalen Sicherheitsrat der Ukraine getroffen, aus ziemlich nachvollziehbaren Gründen).

Die Siegesparaden-Angst des Kremls

Da der 9. Mai der Tag des Sieges ist – einer der wertvollsten nationalen Feiertage Russlands, der die Kapitulation Nazi-Deutschlands und die sowjetische Einnahme Berlins markiert – wurden die Angriffe auf die Ukraine und andere „russophobe“ Länder nahtlos mit einer weiteren pro-kremlischen Desinformationsspezialität vermischt: Geschichtsrevisionismus. Der Ukraine wurde vorgeworfen, die Feierlichkeiten zum Tag des Sieges in einem „russophoben“ Angriff auf das historische Gedächtnis zu unterdrücken, nationale „Entwertung“ und Respektlosigkeit gegenüber Veteranen. Polen und die baltischen Staaten wurden beschuldigt, zu versuchen, den Sieg der UdSSR über den Nationalsozialismus zu minimieren (wie auch die westlichen Medien insgesamt). Unterdessen habe die belarussische Opposition angeblich versucht, die Siegesparade mit Finanzierung durch das US-Außenministerium zu stören. Zum Thema Zweiter Weltkrieg bleiben pro-kremlische Medien hartnäckig bei der klassischen Ablenkungstaktik der Desinformation: „Beschuldige andere dessen, dessen sie dich beschuldigen“.Und so kommt es, dass der Westen angeblich der Geschichtsrevisionismus und Abkehr von der Wahrheit schuldig sein soll, indem er auf den Molotow-Ribbentrop-Pakt aufmerksam macht. Dieser Pakt, falls jemand daran erinnert werden muss, teilte Europa in nationalsozialistische und sowjetische Einflusssphären und ebnete den Weg für fünf Jahrzehnte kommunistischer totalitärer Herrschaft in ganz Osteuropa. Wenn der Kreml doch nur – auch nur ein einziges Mal! – den unermesslichen Schmerz und das Leid anerkennen könnte, die durch diesen verhängnisvollen Pakt und seine geheimen Zusatzprotokolle verursacht wurden. Leider hat uns die Geschichte gelehrt, nicht den Atem anzuhalten.