Bekämpfung von Desinformation à la française

Die Einmischung in die französischen Wahlen 2017 ist ein Paradebeispiel für die unterschiedlichen Methoden im Werkzeugkasten des Kremls: eine Mischung aus persönlichen Angriffen, falschen Narrativen sowie Hacks und Leaks (von echten und gefälschten Dokumenten). Sie ist aber auch eine Geschichte darüber, wie eine schnelle und transparente Reaktion, kombiniert mit breiter Zusammenarbeit über verschiedene Sektoren hinweg, helfen kann, den Schaden zu begrenzen.

Verschiedene Analyseinstitutionen machten deutlich: Die Einmischung des Kremls spielte bei Frankreichs Präsidentschaftswahlen 2017 eine Schlüsselrolle. Zugleich weisen einige Forscher darauf hin, dass der Kreml möglicherweise nicht der einzige verantwortliche Akteur war.

Ziel der Einmischung war es, einen der Kandidaten voranzubringen, von dem der Kreml erwartete, dass er gegenüber Russland eine positivere Haltung einnehmen würde. Dennoch bestritt Russland jede Beteiligung.

Die Einmischung in die französischen Wahlen 2017 wird heute meist mit den sogenannten „Macron Leaks“ in Verbindung gebracht. Bei diesem Vorfall wurden 9 GB Daten von den Computern von Emmanuel Macrons Wahlkampfmitarbeitern, einschließlich des Kandidaten selbst, gestohlen. Dies war möglicherweise das prominenteste Beispiel für Einflussnahme – aber mit Sicherheit nicht das einzige.

In den ersten Monaten des Jahres 2017, als der Präsidentschaftswahlkampf zunehmend an Fahrt aufnahm, waren pro-kremlnahe Medien deutlich stärker daran interessiert, positiv über François Fillon und Marine Le Pen zu berichten, wie eine DFR Lab study zeigt.Gleichzeitig richtete sich die größte Welle der Kritik – unvergleichbar mit dem, womit andere Kandidaten konfrontiert waren – gegen Emmanuel Macron. Meinungen über den mangelnden Weitblick oder das fehlende Programm eines Kandidaten sind eine eher übliche Sache – doch in diesem Fall scheuten RT und Sputnik nicht vor Spott und persönlichen Angriffen zurück. Die Narrative reichten von der Darstellung Macrons als reines Marketingprodukt über seine angeblich „homosexuelle Orientierung“ bis hin dazu, er sei ein amerikanischer Spion, werde von Saudi-Arabien und den Rothschilds unterstützt. Und diese Linie der Desinformationsangriffe wurde stärker, als Macron in den Umfragen vorankam.

Eine solche Schmier- und Desinformationskampagne ist ein Klassiker im Kreml-Handbuch. Ebenso üblich ist es, die Angriffe, Narrative und Handlungsfelder zu diversifizieren, um die Einmischungsbemühungen wirksamer zu machen. Deshalb blieb die Kampagne gegen Macron nicht auf der Ebene der Medien und der sozialen Medien stehen. Sie ging tiefer in den Untergrund und in den Cyberraum. Zunächst wurden bereits zu Beginn des Jahres 2017 E-Mail-Konten von Macrons engen Mitarbeitern gehackt. Doch es dauerte lange genug, bis die gehackten Daten öffentlich gemacht wurden. Die Datenlecks traten in den letzten Stunden der zweiten Runde des Präsidentschaftswahlkampfs auf – unmittelbar vor der Ruheperiode, in der Medien und Kandidaten auf Wahlagitation verzichten müssen.Die #MacronLeaks schafften es kurz davor, viral zu gehen – mit einer Mischung aus echten E-Mails, die zwischen Wahlkampfmitarbeitern ausgetauscht wurden, und absurden gefälschten Nachrichten. Ein paar Tage zuvor war unter dem Hashtag #MacronGate eine andere Serie falscher Nachrichten in Gang gesetzt worden – diesmal basierten sie auf zwei gefälschten Dokumenten, die angeblich beweisen sollten, dass Macron ein geheimes Offshore-Konto hat.

Kurz gesagt sah die Strategie wie folgt aus: viele falsche Narrative über verschiedene Werkzeuge und Methoden zu verbreiten – und dann darauf zu warten, dass sie verstärkt werden, zunächst mit Hilfe von „Hacktivisten“ und dem „Cyber-Untergrund“, dann durch soziale Medien und schließlich durch die traditionellen Medien. Es gab außerdem die Erwartung, dass sich in der Zwischenzeit auch gewöhnliche Bürger beteiligen würden. Die gesamte Strategie zielte nicht nur darauf ab, einen der Kandidaten zu diskreditieren; sie ging auch darum, Zweifel an der Demokratie, der Führung und an der eigenen Fähigkeit zu säen, überhaupt Einfluss auf das demokratische System ausüben zu können.

Persönliche Angriffe, Hacking, das Fälschen von Dokumenten, Desinformation, falsche Narrative – bei den französischen Wahlen 2017 war alles dabei. Dennoch scheint es, dass es offenbar nicht gelang, Emmanuel Macron durch die Einflussnahme die Wahl verlieren zu lassen.Was ist für den Kreml schiefgelaufen?

Die in Frankreich angewandte Strategie lässt sich in drei Worten zusammenfassen: Reaktion, Vorbereitung, Kooperation.

Zunächst einmal wurden Einmischungsversuche mit Reaktionen aus verschiedenen Bereichen beantwortet.

Der damalige Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron und seine Wahlkampfmitarbeiter machten in der Kennzeichnung von RT und Sputnik als kremlfreundliche Desinformationsmedien klare Aussagen. Nachdem Macron gewählt worden war, wurden sie nicht Teil des Pressekorps im Élysée-Palast und wird ihnen regelmäßig die Berichterstattung über offizielle Veranstaltungen verweigert.

Außerdem wurden rechtliche Schritte unternommen: Im Dezember 2018 wurde ein neues Gesetz verabschiedet mit dem Ziel, die Verbreitung von Desinformation zu bekämpfen.

Französische Journalisten ließen sich nicht von Desinformation täuschen – sie machten ihre Arbeit und prüften die Quellen, Behauptungen und die Überbringer der Botschaften. So reagierten sie mit Recherchen und verlässlichen Daten. Zum Beispiel wurde die „Macrongate“-Geschichte schnell von The Observers (einem kollaborativen Projekt unter dem Dach von France 24) widerlegt. Andere Journalisten folgten diesem Beispiel. Die Geschichte verbreitete sich zwar über soziale Medien, aber ohne die schnelle Reaktion der Medien hätte sie zu einem Mainstream-Narrativ werden können.

Im Fall der Macron Leaks reagierte auch das Umfeld des Präsidentschaftskandidaten schnell. Einerseits bestätigten sie, dass echte E-Mails und Nachrichten tatsächlich Teil des Leaks waren.Andererseits nutzten sie das lebendige Umfeld der sozialen Medien, um sich zu beteiligen an Gesprächen darüber, mit einer klaren Erzählung über den Inhalt des Leaks: Sie waren tatsächlich Teil der üblichen Maßnahmen, die während eines Wahlkampfs ergriffen werden.

Auch das Wahlkampfteam von Emmanuel Macron nutzte die Gelegenheit, um etwas Außergewöhnliches zu tun: mit denen zu spielen, die hinter den Hacks und Leaks standen. Sie platzierten einige absurde falsche Nachrichten und Dokumente in ihren eigenen Netzwerken, um die Hacker zu verwirren und sie mit der Notwendigkeit zu belasten, zu erklären, warum sie falsche Informationen geleakt hatten.

Wie war es möglich, Letzteres zu tun? Weil das Wahlkampfteam tatsächlich vorausgeahnt hatte, dass ihre Computer und ihre Kommunikation gehackt werden würden. Und das wiederum war möglich dank ihrer Zusammenarbeit mit digitalen Plattformen und staatlichen Institutionen. Letzteres ist hier von entscheidender Bedeutung, da starke Institutionen grundlegend sind, um den demokratischen Prozess in Frankreich zu sichern.

Zudem hat Frankreich aus den Erfahrungen anderer Länder gelernt, insbesondere aus den amerikanischen Wahlen 2016. Es konnte daher unterschiedliche Szenarien und Reaktionen vorbereiten sowie die Erfahrungen anderer an die eigene Situation anpassen.

Das wesentliche Element der Sensibilisierung der Öffentlichkeit war ebenfalls in die Reaktion einbezogen. Auch hier spielten französische Institutionen ihre Rolle.Zum Beispiel informierten sie die Bürgerinnen und Bürger fortlaufend über das Risiko von Desinformation und Cyberangriffen und boten Workshops für Wahlkampfmitarbeitende an. So hatte jede und jeder die Möglichkeit, sich vorzubereiten.

Alles in allem ermöglichte das Wissen, dass es zu Einmischungsversuchen kommen wird, den Institutionen und den Wahlkampfmitarbeitenden, sich auf unterschiedliche Szenarien vorzubereiten und alle für die Risiken zu sensibilisieren. Dies wiederum wurde Realität, weil keiner der am Wahlprozess beteiligten Akteure in einem Vakuum agierte – Informationen wurden ausgetauscht und Ressourcen über staatliche und nichtstaatliche Netzwerke hinweg aktiviert. Schließlich stellte eine schnelle und transparente Reaktion sicher, dass die Wahrheit bekannt wurde, und stellte den Bürgerinnen und Bürgern alle Ressourcen zur Verfügung, die sie benötigen, um eine informierte Entscheidung zu treffen.

“In Frankreich bekommt RT keine Liebe“. (2018). EUvsDisinfo.

“Informationsmanipulation. Eine Herausforderung für unsere Demokratien“. (2018). Der Policy Planning Staff (CAPS, Ministerium für Europa und auswärtige Angelegenheiten) und das Institut für Strategische Forschung (IRSEM, Ministerium der Streitkräfte).

Popescu, N. und Secrieru, S. (2018). “Hacks, Leaks und Störungen: Russische Cyberstrategien“. Chaillot Papers Nr. 148, EU-Institut für Sicherheitsstudien.

Conley, H. und Vilmer, J. J. (2018). “Russische Wahleinmischung erfolgreich entgegenwirken“.Zentrum für Strategische und Internationale Studien.

Aaltola, M. (2017). „Democracy’s Eleventh Hour: Safeguarding Democratic Elections against Cyber-Enabled Autocratic Meddling“. Finnisches Institut für Internationale Angelegenheiten.

„Die französische Wahl durch die Augen des Kremls“. (2017). DFR Lab, Atlantic Council.

„Wie wir Gerüchte entlarvten, dass Macron ein Offshore-Konto hat“. (2017). The Observers, France 24.