Heiße Luft zum Manöver „Sea Breeze“
Sommer unter Volldampf
Im diesjährigen Sommer, der in verschiedenen Teilen der Welt, darunter in Russland, von sengender Hitze begleitet wird, generieren die kremlfreundlichen Medien ihre Desinformationen weiterhin mit Volldampf. Apropos Dampf, über den Vorfall mit dem britischen Kriegsschiff HMS Defender im Schwarzen Meer wurde ziemlich viel heiße Luft produziert. So durften wir unter anderem feststellen, dass das Vereinigte Königreich mit einem Zerstörer, der erst nach Warnschüssen abgedreht hatte, die Seegrenze Russlands auf eklatante Weise verletzt hatte. Nach nur zwei Wochen haben sich diese Unwahrheiten für diejenigen, die in der Welt der Desinformation zu Hause sind, bereits wiederholt. Die Schilderung des diesjährigen Übungsmanövers Sea Breeze als primitive Einschüchterung Russlands steht im Zusammenhang mit dem Vorfall. Zum gleichen Thema, aber etwas phantasievoller, wurde behauptet, der eigentliche Zweck der Militärübungen bestehe darin, die Übernahme der Krim zu üben.
Die Ukraine, „eine kommunistische Schöpfung“
Die kremlfreundliche Sicht auf die freie Durchfahrt der HMS läuft auf eine falsche Wahrnehmung des Status der Krim hinaus. Die britische Regierung erklärte, das Schiff habe eine routinemäßige Fahrt durch international anerkannte ukrainische Hoheitsgewässer unternommen. Doch aus einer fehlgeleiteten kremlfreundlichen Perspektive gehören diese Gewässer zur Krim (also: Russland). Zur Unterstützung dieser Behauptung über die Krim zählt ein wiederkehrendes Narrativ, das besagt, die Krim sei nach einem Referendum mit Russland vereinigt worden. Natürlich wurde die Rechtswidrigkeit des Referendums nach ukrainischen verfassungsrechtlichen Maßstäben sowie nach internationalem Recht ignoriert.
In einem weiteren und weitaus wilderen Versuch, nicht nur die Realität der Krim als zur Ukraine gehörend zu untergraben, sondern sogar die Idee der Ukraine selbst als eigenständiges Land zu hinterfragen, wird in einer anderen Geschichte behauptet, dass die Ukraine künstlich von den Bolschewiken geschaffen worden sei. Die lustige Implikation: In der kremlfreundlichen Weltanschauung kann es offenbar so etwas wie ein natürliches Land geben, das womöglich durch physische Gesetze erschaffen wurde. Ebenfalls ziemlich wild ist die Behauptung, dass die Ukraine ein Apartheid-Regime gegen ihre eigenen russischsprachigen Bürgerinnen und Bürger eingeführt hat. Beweise dafür wurden keine vorgelegt. Obwohl die Regierung in Kiew ein Gesetz verabschiedet hat, das die ukrainische Sprache zur Amtssprache macht, werden damit keine anderen Sprachen diskriminiert.
Westliche Institutionen beuten den Osten aus
In kremlfreundlichen Augen ist der Westen ein vielköpfiger Drache: die USA, die EU oder die NATO. Auch wenn das Erscheinungsbild variieren mag, steckt das gleiche schuppige Monster dahinter. Erkennbar ist das an den Desinformationen, die diese Woche auf westliche Institutionen abzielen.
Da wäre unter anderem ein Narrativ über eine westliche, durch Terror unterstützte Diktatur, die in der Ukraine vorherrscht. Gemäß einer ähnlichen Geschichte hat der ukrainische Präsident Selenskyj den Vereinigten Staaten und Frankreich die volle Regierungsgewalt der Ukraine übertragen. Die westlichen Institutionen konzentrieren sich jedoch nicht ausschließlich auf die Ukraine. Die USA haben zum Beispiel ihren Einfluss in Russland und den Ländern des ehemaligen Warschauer Pakts durch die Inszenierung von Farbrevolutionen ausgeweitet.
Laut kremlfreundlichen Medien benutzt der Westen eine Kampagne zur Impfgegnerschaft, um am Vorabend der Wahl soziale Spannungen in Russland hervorzurufen. Angesichts all der Desinformation während der Pandemie, der Verharmlosung der Risiken, des vermeintlichen Zusammenbruchs der EU, der Unterstützung der Impfskepsis, die von Russland aus in Europa stattfand, ist dieses Narrativ (in parlamentarischer Hinsicht) bemerkenswert.
Wenn wir diese Sichtweise, der Westen wolle die Denkweise im Osten mit aller Macht beeinflussen, auf die Beziehungen zwischen der EU und Belarus anwenden, laufen uns folgende Desinformationen über den Weg. Erstens: Die EU hat die Östliche Partnerschaft als anti-russisches Projekt ins Leben gerufen. Zweitens: Die EU versuchte, in Belarus einen „Maidan“ zu organisieren. Drittens: Als Belarus die Östliche Partnerschaft verließ, war dies ein schwerer Schlag für die EU, weil somit die Bemühungen zur Vollendung eines Cordon sanitaire von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer vereitelt wurden. Viertens: Die EU strebt derzeit an, die Menschen in Belarus durch einen Wirtschaftskrieg verhungern zu lassen.
„Deep State“ und George Soros
Wenn man von westlichen Institutionen spricht, kann man immer noch extravaganter werden. Denken wir da nur an den „Deep State“ und George Soros. Eine Disinformation Review würde sich ohne sie einfach nicht vollständig anfühlen. Nehmen wir als Beispiel die Behauptung, Donald Trump sei vom Deep State in den USA aus dem Amt befördert worden. Derselbe Deep State fährt Kampagnen über UFOs und den Ursprung von COVID-19 gegen Russland und China. Ebenso weit von der Realität entfernt ist die Geschichte über Georges Soros, der den Menschen- und Drogenhandel weltweit kontrolliert.
Kurz gesagt, die meisten Fälle in dieser Woche zielen mit Narrativen, die wir ausführlich in unserer Datenbank behandelt haben, auf die Ukraine ab. Wir verzeichnen 4 751 Fälle zur Ukraine. In einigen der ersten Fälle im Jahr 2015 wurde bereits behauptet, der Maidan sei von den Amerikanern organisiert worden oder der Konflikt in der Ukraine sei ein Instrument, das sich gegen Russland richtet. Obwohl in diesem Juli die Sonne sehr hell scheinen mag, ist in Sachen Desinformation nichts Neues darunter zu finden.
