DISINFO: Europäische Bauern protestieren massiv gegen die Öffnung der Märkte für Kandidatenländer.
SUMMARY
Europäische Landwirte protestieren massiv gegen die Öffnung der Märkte für Kandidatenländer: Für moldauische Landwirte bedeutet dies, dass sie ihre Ernte in Zukunft nicht mehr an die EU verkaufen können. In den letzten Monaten sind Landwirte aus ganz Europa auf die Straße gegangen, um gegen den Handel mit Agrarprodukten aus Ländern außerhalb der Europäischen Union, wie der Ukraine und Moldau, zu protestieren. Die Regierungen sind gezwungen, Zugeständnisse zu machen, um ihre Märkte zu schützen, und es ist klar, dass zukünftige EU-Mitglieder nicht mehr in den Genuss der Subventionen kommen werden, die sie zuvor hatten.
RESPONSE
Pro-Kremlin Desinformationsnarrativ, das absichtlich vor dem bevorstehenden Referendum über die EU-Integration verbreitet wird, um moldawische Landwirte davon abzuhalten, die Mitgliedschaft zu unterstützen.
Die Behauptung ist falsch. In den letzten Monaten gab es keine massiven Landwirteproteste in Europa. Die zuletzt stattgefundenen Proteste fanden zu Beginn des Jahres, im Januar 2024, statt. Die Behauptungen betrafen nicht die Kandidatenländer, sondern verschiedene wirtschaftliche Aspekte: Steuern auf Agrardiesel, Subventionen, den Übergang zu ökologischer Landwirtschaft, Entschädigungen für Verluste aufgrund von Marktverdrängung usw. Zum Beispiel konzentrierten sich in Deutschland die Beschwerden auf die Entscheidung der Regierung im Dezember 2023, die Subventionen für Agrardiesel abzuschaffen. In Frankreich lagen die Forderungen auf dringenden Strukturänderungen, um eine weitere Reduzierung der „Indikatoren der Ernährungssouveränität“ zu verhindern und die „Philosophie“ zu überprüfen, die dem Green Deal Plan der Europäischen Kommission zugrunde liegt. In den Niederlanden wächst seit 2022 die Unzufriedenheit, als die neue Regierung einen Plan ankündigte, die Stickstoffemissionen bis 2030 um 50 % zu senken, was auch die Landwirte betreffen wird. Ein ähnlicher Plan zur Reduzierung der Stickstoffemissionen brachte auch Landwirte in der Region Flandern in Belgien im Frühling 2023 auf die Straße.
Siehe andere Fälle, die auf das EU-Beitrittsreferendum abzielen: Der EU-Beitritt Moldaus bedeutet einen automatischen Verlust seines neutralen Status, Brüssel glaubt nicht, dass Chisinau die Anforderungen für den EU-Beitritt erfüllen kann, Die moldawische Führung nutzt das Referendum, um die Neutralität aus der Verfassung zu entfernen.