DISINFO: Die Ausweitung der europäischen Sanktionen gegen Syrien ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
SUMMARY
Die Erweiterung der Maßnahmen der Europäischen Union gegen Syrien, parallel zur Umsetzung des Caesar-Gesetzes durch Washington und mitten in der Coronavirus-Pandemie, erreicht das Niveau eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit.
Die westlichen Länder sind Heuchler, die über die humanitäre Situation in von Terroristen kontrollierten Gebieten klagen, während sie eine Wirtschaftsblockade über das gesamte syrische Volk verhängen.
RESPONSE
Eine wiederkehrende pro-Kremlin-Desinformationsnarrative über Sanktionen gegen das syrische Regime versucht, diese als illegal darzustellen und die syrische Bevölkerung ins Visier zu nehmen.
Die EU- und US-Sanktionen zielen nicht auf die syrische Bevölkerung ab, sondern auf Einzelpersonen und Unternehmen, die mit einem politischen Regime in Verbindung stehen, das Kriegsverbrechen begangen hat. Siehe unser Video hier für weitere Details.
Die seit dem 9. Mai 2011 verhängten EU-Sanktionen reagieren auf die Repressionen, die vom syrischen Regime und seinen Unterstützern gegen das syrische Volk verübt werden, einschließlich des Einsatzes von scharfer Munition gegen friedliche Demonstranten und der Beteiligung des Regimes an der Verbreitung und dem Einsatz von chemischen Waffen.
Die EU-Sanktionen sind so gestaltet, dass sie ausschließlich die spezifischen Einzelpersonen und Entitäten auf der Sanktionsliste anvisieren, um negative Auswirkungen auf die Bevölkerung zu vermeiden. Sie erfüllen alle Verpflichtungen gemäß dem Völkerrecht, insbesondere des internationalen Flüchtlingsrechts, des internationalen humanitären Rechts und des internationalen Menschenrechtsrechts. Es sollte beachtet werden, dass die Beschränkungen Ausnahmen für humanitäre Bedürfnisse und Zwecke enthalten.
Die EU-Sanktionen gegen das Regime wurden im Mai 2020um ein Jahr verlängert.
Ziel dieser Maßnahmen ist es, Druck auf das syrische Regime auszuüben, seine Repressionen einzustellen und eine dauerhafte politische Lösung der syrischen Krise im Einklang mit UN-Sicherheitsratsresolution 2254 unter dem UN-Vorsitz auszuhandeln. Sie sind Teil des umfassenderen Ansatzes der EU in Bezug auf die Syrienkrise, wie in der EU-Strategie für Syrien dargelegt.
Siehe einen ähnlichen Fall, dass EU-Sanktionen gegen Syrien illegal sind, dass sie Personen dafür ins Visier nehmen, dass sie einfach Geschäfte in Damaskus machen