1.000 und 4.000 Tage der Nutzung von Desinformation, um Kriegsverbrechen und Gräueltaten zu verbergen

Seit Beginn der umfassenden Invasion der Ukraine hat die russische Armee zahlreiche Kriegsverbrechen begangen. Mehrere Berichte der Unabhängigen Internationalen Untersuchungskommission der UN zur Ukraine belegen Russlands vollständige und vorsätzliche Missachtung des humanitären Völkerrechts und menschlichen Lebens im Allgemeinen:

„Die Kommission hat Verstöße dokumentiert, wie etwa den illegalen Einsatz explosiver Waffen, wahllose Angriffe, Verletzungen der persönlichen Integrität, einschließlich Hinrichtungen, Folter und Misshandlung, sowie sexuelle und geschlechtsspezifische Gewalt. Sie stellte außerdem fest, dass die Rechte von Kindern verletzt wurden.“

Mehr als 1.000 Tage nach Beginn von Russlands umfassender Invasion der Ukraine ist klar, dass das Einzige, was noch allgegenwärtiger ist als russische Kriegsverbrechen, Desinformation ist, die eingesetzt wird, um sie zu verbergen.

Zur Klarstellung: Der Kreml scheint auf einige der Kriegsverbrechen stolz zu sein und sieht keine Notwendigkeit, sie zu verschleiern.Die rechtswidrige Deportation ukrainischer Kinder nach Russland, die Putin und seiner Beauftragten für Kinderrechte Maria Alekseyevna Lvova-Belova Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs einbrachte, ist als humanitäre Maßnahme aufgeputzt worden, wobei die russischen staatlich kontrollierten Fernsehsender Wohlfühlgeschichten darüber ausspucken, wie russische Familien Schlange stehen, um Waisen aus dem Donbas zu adoptieren.

Es wird keinerlei Anstrengung unternommen, die gezielten Angriffe auf kritische zivile Infrastruktur zu verbergen, wie etwa Stromnetze in der Ukraine, die ebenfalls Kriegsverbrechen darstellen.

Was den Rest betrifft – Folter, Vergewaltigung, Mord und Zerstörung – sind Desinformation und Informationsmanipulation die bewährten Werkzeuge des Kreml.

Lehren aus dem Abschuss von MH17

Eines der frühesten und berüchtigtsten Beispiele für Russlands Desinformationsstrategie, um zu leugnen, abzulenken und abzuschweifen von seiner Schuld an Verstößen gegen das Völkerrecht, war Moskaus Reaktion auf den Abschuss des Malaysia-Airlines-Flugs MH17. Über mehr als ein Jahrzehnt hinweg entfesselte es eine Salve von Lügen und Verschwörungstheorien, in der Hoffnung, den Informationsraum mit Unwahrheiten zu fluten und das Publikum davon zu überzeugen, dass „die Wahrheit niemals bekannt sein kann“.Am Ende bestätigten abschließende internationale Ermittlungen Russlands Schuld, doch Moskau leugnet weiterhin jede Verantwortung und veranschaulicht damit seine tief verwurzelte Abhängigkeit von Desinformation, um sich vor Schuldzuweisungen zu schützen.

Eine zentrale Taktik in diesen Kampagnen ist Leugnung. Nachdem von dem russischen Militär in Butscha verübte Gräueltaten im Frühjahr 2022 bekannt wurden, wiesen russische Amtsträger die Beweise für massenhafte Tötungen von Zivilisten zunächst als Erfindungen zurück und bezeichneten Fotos und Videos als „inszenierte Provokationen“. Ebenso behaupteten sie fälschlicherweise nach dem Angriff auf den Bahnhof von Kramatorsk, die eingesetzte Rakete befinde sich nicht mehr im Arsenal Russlands, trotz eindeutiger Belege, die sie mit russischen Kräften in Verbindung bringen. Nach der Bombardierung der Entbindungsklinik in Mariupol warf Russlands Außenministerium dem Westen sogar „Informationsterrorismus“ gegen Moskau vor und behauptete, Fotos, die die Zerstörung dokumentierten, seien gefälscht.

Um ihre glatten Leugnungen von Fakten glaubwürdiger zu machen, stürzen sich pro-kremlische Medien häufig in erfundene „technische Details“, um den Eindruck verlässlichen technischen Wissens zu erzeugen. Das Ergebnis sind Behauptungen, die ebenso empörend wie bizarr sind, etwa die Behauptung, die Leichen der beim Abschuss von MH17 Getöteten seien „nicht frisch“ gewesen oder im Fall des Massakers von Butscha „sogar noch in Bewegung“.Daher muss die ganze Sache inszeniert gewesen sein. Der Kreml hat diese Taktik auch genutzt, um Kriegsverbrechen in Syrien abzustreiten.

Ablenkung ist ein weiterer logischer Schritt und ein wichtiges Werkzeug in Russlands Handbuch der Manipulation. In vielen Fällen hat Moskau die ukrainischen Streitkräfte für genau jene Gräueltaten verantwortlich gemacht, die es selbst begangen hat. So wurde etwa die Bombardierung einer Entbindungsstation in Mariupol mit haltlosen Behauptungen gerechtfertigt, „radikale“ Kämpfer würden sie nutzen – ein Narrativ, das mit der langjährigen Lüge des Kremls verknüpft ist, Nazis würden die Ukraine kontrollieren. Dasselbe gilt für die Bombardierung des Drama-Theaters in Mariupol, das Hunderte Zivilisten beherbergte.

Ablenkungsmanöver, insbesondere über Verschwörungstheorien, trüben die Lage zusätzlich. Pro-kremlnahe Quellen bringen widersprüchliche Geschichten in Umlauf, um Verwirrung zu stiften – etwa indem sie behaupten, die Opfer von Butscha seien entweder Schauspieler, angeheuert von einem Musikvideoregisseur, oder prorussische Kollaborateure, die von ukrainischen Kräften hingerichtet worden seien. Indem der Kreml gleichzeitig mehrere einander widersprechende und oft absurde Narrative verbreitet, versucht er nicht nur, die Fakten zu verschleiern, sondern kritische Nachforschungen insgesamt zu ermüden.

Mitunter nehmen die Ablenkungsbemühungen die Dimensionen einer ausgewachsenen Informationsmanipulationskampagne an.Nach dem Massaker von Butscha beispielsweise sah sich Polen einem groß angelegten Trollangriff ausgesetzt, der polnische Medien zuspammte, Drohbriefe an polnische Entscheidungsträger verschickte und das Thema des Wolhynien-Massakers aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs in den polnischen sozialen Medien verstärkte. All dies sollte zu einem kritischen Zeitpunkt einen Keil zwischen Polen und die Ukraine treiben und die Gräueltaten von Butscha durch manipulative historische Vergleiche verharmlosen.

Der Kreislauf aus Gewalt und Lügen

Das letztendliche Ziel solcher Desinformationskampagnen ist es, Russland vor der Verantwortlichkeit für seine Kriegsverbrechen zu schützen. Zu diesem Zweck schreibt der Kreml über sein koordiniertes Netzwerk staatlich kontrollierter Medien, diplomatischer Kanäle und Social-Media-Trolle die Realität fortlaufend derart um, dass jede Untersuchung von Fakten sinnlos wird. Es heißt nicht „Russland hat es nicht getan“, sondern vielmehr „wir werden nie wissen, wer es getan hat“.

Für den Kreml sind Lügen und Gewalt miteinander verflochten, denn Gewalt verschleiert die Lügen und Lügen entschuldigen die Gewalt. Deshalb sind alle internationalen Bemühungen, die Täter von Russlands Kriegsverbrechen vor Gericht zu bringen, so wichtig: Das ist der einzige Weg, den Kreislauf aus Gewalt und Lügen zu durchbrechen.